Daneben: Deutschland verfehlt Scholz' Impfziele gegen Corona

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Ziel verfehlt, dass sich bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona impfen lassen. Das räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag ein. Die Quote zum 30. Januar lag bei 75,8 Prozent. Scholz selbst hatte bereits vor einer Woche eingeräumt, dass sein zweites Ziel nicht erreicht wird: 30 Millionen Impfungen seit Weihnachten. Bis 30. Januar wurden laut Robert Koch-Institut aber nur  17,3 Millionen Impfungen verabreicht.

Trotz weiter steigender Corona-Infektionszahlen wurden zuletzt die Rufe nach einem Konzept für eine Rücknahme von Beschränkungen lauter. Entsprechend äußerten sich unter anderem führende FDP- und CSU-Politiker. Sie begründeten dies mit den bislang weniger schweren Omikron-Verläufen. CSU-Chef Markus Söder: „Wir müssen in dieser Omikron-Wand (...) auch nach einer Tür suchen, durch die man durchgehen kann in eine neue Zeit. Also Vorsicht ja, aber eben auch mit Hoffnung.“

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Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen warnte vor zu schnellen Lockerungen. „Es gibt keinen Anlass dafür, dass es kurzfristig Öffnungsmaßnahmen gibt“, sagte der Arzt und Bundestagsabgeordnete. „Wir sind noch nicht übern Berg.“ Die Hospitalisierungsrate steige wieder an. Falls sich die Lage verschlechtere, müsse eher über eine Ausweitung bestehender Schutzmaßnahmen wie 2G-Plus-Regeln nachgedacht werden.

Dahmen sprach sich für eine konsequente Umsetzung der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ im Gesundheitswesen und die zügige Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht aus. Klar ist, dass auch hier ein Scholz-Ziel verfehlt werden wird: Er hatte den Februar als Beginn in Aussicht gestellt.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen betrug zuletzt 78.000 binnen 24 Stunden, 61 Menschen starben an Covid-19. Die 7-Tage-Indizenz lag bei 1157 Ansteckungen auf 100.000 Einwohner. Die Zahl der Infizierten in Krankenhäusern steigt: Wegen der massiven Verbreitung bringen viele Patienten, die wegen anderer Leiden eingeliefert werden, das Virus mit.