Corona-Regelung zur Kurzarbeit wird verlängert – aber mit Einschränkungen
DGB kritisiert, dass die Aufstockung nach vier und sieben Monaten künftig wegfallen wird.
Unternehmen, die wegen Corona in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, können über Ende Juni hinaus vereinfacht Kurzarbeit für ihre Beschäftigten beantragen. Die Bundesregierung beschloss eine entsprechende Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Der Staat erstattet daher auch über den 30. Juni hinaus die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit vollständig. Ab Oktober werden die Beiträge dann noch zur Hälfte übernommen, wenn mit der Kurzarbeit bis zum 30. September begonnen wurde.
Zudem soll es für die Anmeldung von Kurzarbeit weiter ausreichen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie üblich ein Drittel. Das galt zunächst nur für Unternehmen, die bis Ende Juni Kurzarbeit anmelden. Auch hier wird die Frist bis Ende September verlängert.
Damit sollen Pleiten verhindert und Jobs erhalten werden, insbesondere im Einzelhandel, in der Unterhaltungs-, Reise- und Tourismusbranche sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe. Im Mai waren rund 2,6 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit.
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Der DGB kritisierte, dass gleichzeitig die Aufstockung des Kurzarbeitergelds für neue Bezieher wegfalle: Bisher konnte es nach vier Monaten von 60 auf 70 Prozent des Nettos (bei Verheirateten von 67 auf 77 Prozent) angehoben werden, nach sieben Monaten auf 80 beziehungsweise 87 Prozent.
Minister Heil geht davon aus, dass es bei der Corona-Entwicklung noch Unwägbarkeiten gibt, auch wenn die Zahlen ganz gut aussehen. Die 7-Tage-Inzidenz sank binnen einer Woche von knapp 37 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner auf etwas unter 21. Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen sank seit Ende April von rund 5000 auf etwa 2000. Allerdings gab es zuletzt erneut 107 Todesfälle und 3254 Infektionen binnen 24 Stunden, meldete das Robert Koch-Institut.
Der Charité-Virologe Christian Drosten sieht in den Zahlen eine Gefahr: Die Impfbereitschaft insbesondere beim zweiten Piks könne nachlassen, weil den Leuten die Lust vergangen oder der Vorgang zu kompliziert sei. Dabei müsse angestrebt werden, dass vier von fünf Erwachsenen komplett immunisiert sind. Bislang ist es einer von fünf.