Corona raubt dem Ministerpräsidenten den Schlaf

Thüringens Regierungschef spricht mit dem Berliner KURIER über die Pandemie und ihre Folgen

Bodo Ramelow empfängt die Besucher in seinem Amtszimmer in der Staatskanzlei mitten in der Erfurter Altstadt. In dem Barockbau aus dem frühen 18. Jahrhundert residierte einst Napoleon Bonaparte für einige Monate. Ramelows Schreibtisch steht im ehemaligen Schlafzimmer. Das Gespräch wird nur kurz durch ein Fiepen an der Bürotür unterbrochen. Ohne sich zu unterbrechen steht der thüringische Ministerpräsident (Linke) auf und lässt Attila ein. Der Jack-Russell-Terrier ist Thüringens „First Dog“ und hat sogar seinen eigenen Twitter-Account. Dem Interview folgt er mäßig interessiert, posiert später aber bereitwillig für Fotos.

Berliner KURIER: In allen Bundesländern werden die Corona-Maßnahmen gelockert, gleichzeitig flackern überall lokale Infektionsherde auf. Wie reagieren Sie darauf?

Bodo Ramelow: Ich persönlich bleibe im Krisenmodus, das Land ist auf einem vorsichtigen Weg in eine neue Normalität. Die Gefahr der Infektion treibt mich nach wie vor um, und die Hotspots, die um uns sichtbar werden, veranlassen mich, jeweils genau nachzuprüfen. Wenn ich nachts immer noch dreimal aufwache und mir das Infektionsgeschehen im Kopf herumgeht, dann weiß ich, es ist für mich noch lange nicht vorbei.

Die Pandemie verfolgt Sie bis in den Schlaf?

Ja, erst vergangene Nacht bin ich mit dem Gedanken daran wach geworden.

Warum haben Sie dann schneller als andere Ministerpräsidenten die Maßnahmen gelockert?

Politik muss sich auch selber ernst nehmen. Wenn wir ankündigen, dass bestimmte Messzahlen für uns der Ansatz sind, um wieder in ein höheres Maß an Normalität zurückkehren zu können, dann muss man das umsetzen. Uns wurden vonseiten der Wissenschaft zu Beginn der Pandemie 60.000 Schwersterkrankte für Thüringen prognostiziert, real mussten in den letzten Monaten 402 Sars-CoV-2-Patienten versorgt werden, aktuell sind es weniger als 20.

Was glauben Sie, wo wir jetzt im Laufe der Pandemie stehen?

Das vermag ich Ihnen nicht sagen. Ich beteilige mich an diesen ganzen Debatten nicht. Ich habe mich auch aus den bundesweiten Diskussionen irgendwann verabschiedet. Egal, wie man es formuliert, man wird immer entweder den Alarmisten oder den Verharmlosern zugeordnet. Ich bin aber weder das eine noch das andere, ich versuche einfach, möglichst rational mit dem Thema umzugehen.

Glauben Sie, dass der Lockdown im März eine angemessene Reaktion war?

Ja, der stand völlig außer Frage. Wir haben alle gemeinsam gehandelt. Und damit einen psychologischen Effekt ausgelöst, der goldrichtig war. Die Menschen haben den Ernst der Lage erkannt und ihre Verhaltensweisen geändert. Wir registrieren ja auch interessante Nebeneffekte dadurch, dass sich Menschen zum Beispiel nicht mehr die Hand geben: Wir haben derzeit keine Magen-Darm-Grippen und eine deutlich geringere Schnupfenverbreitung. Weil Händewaschen und Desinfektion mittlerweile von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung verinnerlicht worden ist. In Thüringen haben wir in den Bandbreiten, die bereits möglich waren, oft schon früher die softere Alternative gewählt, weil das Infektionsgeschehen bei uns niedriger war. In der Haut des Kollegen Söder hätte ich damals nicht stecken mögen.

Sie meinen die bayerischen Skiurlauber, die mit dem Virus aus Österreich zurückkehrten?

Na klar. Bayern hat die ganze Skifahrerwelle sofort abbekommen. Das ist bei uns etwas anders. Ich sag mal so, der Thüringer an sich ist älter und nicht ganz so mobil und seine Neigung, nach Ischgl zu fahren, ist gering.

Ganz ohne Skifahrer-Infektionen ging es aber auch in Thüringen nicht ab. Anfang März hätte beinahe Ihre Wiederwahl im Landtag abgesagt werden müssen, weil ein CDU-Abgeordneter in Südtirol war und Kontakt zu Corona-Infizierten hatte.

Ja, das stand Spitz auf Knopf. Das wollen wir uns lieber nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn der Abgeordnete positiv getestet worden wäre und 250 Journalisten bei uns in Quarantäne gemusst hätten. Wir hatten ja alle Kontakt untereinander, da wäre keiner aus der Nummer rausgekommen.

Bodo Ramelow im Gespräch mit dem Berliner KURIER.Foto: Berliner KURIER / Markus Wächter

Wann haben Sie begonnen, in Thüringen den eigenen Weg zu suchen?

Es gab einen Verlauf, nach vier Wochen, sechs Wochen, acht Wochen, da merkten wir, die Zahlen bei uns steigen nicht mehr. Ich habe immer gesagt, ich schaue auf die Zahl von Genesenen im Verhältnis zu Infizierten, ich schaue auf den Verdoppelungsfaktor und den abgeleiteten R-Faktor. Am Anfang hat die Kanzlerin immer von dem Verdoppelungsfaktor geredet. Später hat sie nur noch vom R-Faktor geredet. Vereinbart hatten wir aber die Sicht auf alle drei Faktoren. Und die haben sich für Thüringen positiv entwickelt, sodass wir durchaus gelassener mit der Situation umgehen konnten.

Wie kam diese Haltung bei Ihren Amtskollegen aus den anderen Ländern an?

Also, in den Telefonkonferenzen gab es  immer ein hohes Maß an gemeinsamem Suchen nach Lösungen. Die Umstellung auf die Videokonferenz hat die Balance in der Diskussion schon rein optisch verändert. Markus Söder etwa saß im Bild als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz neben der Kanzlerin. Peter Tschentscher war als Vertreter der SPD-regierten Länder auch im Bundeskanzleramt. Er hat sich aber in ein anderes Büro gesetzt und per Video dazugeschaltet.

Lief es ansonsten harmonisch ab?

Es gab merkwürdige Situationen. Ich fand es schon etwas skurril, dass ich noch während der Aussprache, sozusagen in Echtzeit, auf meinem Handy bei Bild.de im Bildschirmtext mitlesen konnte, über was wir gerade streiten. Das war eine befremdliche Art des Umgangs.

Wie konnte das passieren? Ein Maulwurf unter den Ministerpräsidenten?

Keine Ahnung. Da will ich auch nicht spekulieren. Als der Streit um die Deutsche Fußball-Liga losging, konnte man das bei Bild sekundengenau mitlesen. Da haben dann auch Kollegen protestiert. Es war wirklich ein politisch-kultureller Qualitätsunterschied zwischen den Telefon- und den Videokonferenzen.

Würden Sie sagen, dass ab einem gewissen Punkt Autorität auch erodiert?

Ja. Sie erodiert dann, wenn man etwa in den Videokonferenzen Dinge postuliert, die man dann aber nicht einhält.

Zum Beispiel?

Die Öffnungen der Läden. Ich habe die Debatte um die 800-Quadratmeter-Grenze für Geschäftsöffnungen immer falsch gefunden. Ich bin gelernter Einzelhändler, ich habe dafür geworben, als Grenze lieber 20 Quadratmeter pro Person zu nehmen. Ich habe den Kompromiss dann mitgetragen, obwohl ich ihn falsch fand. Ich war noch nicht aus der Videoschalte raus, da hörte ich schon aus Nordrhein-Westfalen, sie machen die Möbelhäuser auf.

War das für Sie der Zeitpunkt, wo Sie den Entschluss gefasst haben, die Dinge maßgeblich im eigenen Bundesland zu entscheiden?

In gewisser Weise ja. Ich habe auch bei der Frage der Fortsetzung der Bundesliga eine Gegenposition bezogen. Wir sind ja ein Gremium, das einstimmig agiert, aber ich habe meine ablehnende Haltung zu Protokoll gegeben. Und das, obwohl wir gar keinen Bundesligaverein haben.

Da fällt es sicher leichter auf Fußball zu verzichten?

Nein, aber man kann nicht sagen, die Bundesligaspieler erhalten eine Sondergenehmigung, aber der ehrenamtliche Fußballverein darf nicht auf seinen Platz. Ihnen haben wir unter Berufung auf das Infektionsschutzgesetz das Betreten ihres Vereinsgeländes verboten. Da war der Punkt, wo ich gesagt habe, jetzt gehe ich aus der Nummer raus. Ich mache bei diesen Einschränkungen, dass wir Menschen im privatrechtlichen Bereich immer weiter Vorschriften machen und das dann am Ende noch durch Ordnungsämter und Polizei kontrollieren lassen, nicht mehr mit.

Wie sind Sie vorgegangen?

Wir haben entschieden, keine weiteren Allgemeinverordnungen mehr zu erlassen, weil wir nicht das ganze Land in Haftung nehmen können für ein regionales oder auch nur örtliches Infektionsgeschehen. Das ist übersetzt worden, wir würden die Mund-Nasen-Bedeckung abschaffen. Das war aber Quatsch, denn es war immer klar, wir regeln das in der jeweiligen Branche. Im öffentlichen Personennahverkehr halte ich es für notwendig, weil man sich da nicht aus dem Weg gehen kann. Da, wo man sich aus dem Weg gehen kann, ist es nicht nötig. Dasselbe gilt für Kultur und Veranstaltungen. Ich hielt das Totalverbot, das zu der Zeit galt, für nicht mehr zielführend. Deswegen haben wir das auch seit dem 13. Juni nicht mehr. Veranstaltungen sind möglich, wenn ein stimmiges Hygienekonzept vorliegt. Es kann auch ein Konzert mit 1500 Menschen stattfinden, wenn der Platz groß genug ist.

Aber haben Sie nicht auch Bedenken, dass es nach den Ferien mehr als nur ein einzelner CDU-Abgeordneter ist, der den Virusverdacht mitbringt?

Die entscheidende Frage ist, was wissen wir über die Ansteckungswege. Also: Machen wir Ballermann, indem wir Ischgl in den Sommer verlegen. Dann wird es gefährlich. Oder gehen wir achtsam miteinander um und halten den Abstand ein. Dann kann man auch seine Sommerferien genießen.

Wie schnell wird sich die Wirtschaft erholen?

Also, der wirtschaftliche Niedergang hat, so wie ich das sehe, weniger etwas mit Corona zu tun. Die Krise des Automobilbaus gab es schon länger. Durch Corona ist sie nur stärker sichtbar geworden, weil die Automobilkonzerne die Bänder angehalten haben. Die, die richtig wirtschaftlich durch Verordnungen getroffen wurden, waren Gastronomen, Soloselbstständige, Künstler, Hoteliers. Das sind ausgerechnet jene, die keine finanziellen Reserven hatten und von jetzt auf gleich ins Nichts gefallen sind.

Angeschlagen sind aber auch die Fleischbetriebe wegen der enormen Infiziertenzahlen.

Nein, das bestreite ich. Man hätte schon seit 2005 wissen können, dass Werkverträge eine Katastrophe sind. Corona hat das lediglich auf brutale Art anschaulich gemacht. Ein Schlachthof, der 40.000 Schweine am Tag schlachtet, kann nicht gesund sein. Darüber hätten wir auch vorher schon mal nachdenken können. Und für die Erkenntnis, dass die Infektionsraten steigen, wenn sechs Mann auf einer Bude sitzen, braucht es keine besondere wissenschaftliche Expertise. Gegenbeispiel: Unsere Gemüsebauern mussten garantieren, dass ihre Saisonkräfte in angemessen großen Unterkünften untergebracht werden. Und wir haben es überprüft.

Wie sind Sie eigentlich mit der Arbeit von Herrn Spahn zufrieden? Sie haben hier ja das zentrale Lager für Masken und Schutzkleidung im Land, in Apfelstädt.

Ja, ich habe das mal mit aufgebaut und kenne es seit 30 Jahren.

Beim Besuch des Ministers waren Sie aber nicht dabei. Warum?

Es stand die Frage im Raum, ob ich hinfahre als Ministerpräsident. Man hat mir signalisiert, dass der Kunde das nicht wünscht.

Der Kunde?

Ja, Herr Spahn. Ich gräme mich darüber aber nicht. Ich habe dann später das Foto aus dem Universitätsklinikum in Gießen gesehen.

Wo sich die ganze Gruppe in einem kleinen Aufzug drängelt …

… jedenfalls war ich nicht traurig, dass ich da nicht zu sehen war.

Jens Spahn hat ja kürzlich gesagt, dass man sich nach der Pandemie gegenseitig viel zu verzeihen haben werde. Das könnte darunter fallen, oder?

Das ist Schnee von gestern. In der Sache hat Herr Spahn schon versucht, die Dinge soweit zusammenzuhalten, wie es tatsächlich notwendig und richtig war. Da will ich jetzt keine Kritik üben. Wir müssen aber darüber diskutieren, welche Konsequenzen wir aus der Pandemie ziehen.

Wie wirkt dieses merkwürdige Jahr auf Sie persönlich?

Es ist nicht schön. Ich war schon echt froh, dass ich meine Kollegen Ministerpräsidenten jetzt wieder mal persönlich gesehen habe, weil ich am Rande mit dem einen oder anderen einfach mal wieder zwei Sätze unter vier Augen reden konnte.