Grenzen dicht in Europa: Bleiben bald die Regale leer?

Berlin Tschechien, Dänemark und Polen schlossen wegen der Ausbreitung des Coronavirus bereits ihre Grenzen, Deutschland zieht heute nach und macht ab 8 Uhr die Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz dicht. Etliche EU-Länder verhängten einseitig Grenzkontrollen und Einreisestopps. Spanien steht für 14 Tage fast vollständig unter Quarantäne, auch Österreich ordnete „Ausgangssperren“ für das ganze Land an. Aber kann das gut gehen in einem gemeinsamen, eng verflochtenen Binnenmarkt? Gesucht wird dringend eine EU-weite einheitliche Lösung, damit die Versorgung von Millionen EU-Bürgern weiterhin gesichert ist und es nicht zu Lieferengpässen für Geschäfte, Krankenhäuser und Supermärkte kommt.

Um die Gefahr leerer Regale abzuwenden, arbeitet die Europäische Union mit Hochdruck an einer gemeinsame Linie, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beriet am Samstag mit ihrem Krisenteam und wichtigen Mitgliedsstaaten über das Problem möglicher Lieferengpässe. Es gehe darum, Menschen zu schützen und doch den Warentransport aufrecht zu erhalten, schrieb von der Leyen auf Twitter.

Lieferungen für Supermärkte und Firmen gefährdet

Neben Waren geht es dabei auch um Zulieferungen für Firmen, um Berufspendler und medizinisches Personal. Im gemeinsamen Schengenraum sind Kontrollen eigentlich nicht vorgesehen, sondern nur als Ausnahme möglich. Dennoch riegeln inzwischen etliche der 27 EU-Staaten Grenzen ab, darunter Dänemark, Polen, die Slowakei, Tschechien und Österreich und ab heute früh auch Deutschland. Jeder Staat hat dabei eigene Regeln, teils wird die Einreise nur nach Nationalität erlaubt, unabhängig vom Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus.

Länder wie Dänemark und Polen haben zwar Lastwagen mit wichtigen Gütern wie Lebensmitteln vom Einreisestopp ausgenommen. Trotzdem wächst die Sorge, dass der wirtschaftlich eng verflochtene EU-Binnenmarkt ernsthaft gestört und letztlich auch bei Dingen des täglichen Bedarfs der Nachschub knapp werden könnte.

Von der Leyen hatte sich gegen einseitige Einreisestopps oder Grenzkontrollen gewandt und nur Gesundheitschecks an den Grenzen befürwortet. Nun arbeitet sie laut EU-Kreisen an einem Vorschlag für einheitliche Maßnahmen an den Grenzposten, um den Konflikt zu lösen.

Warnung vor "Medizintourismus"

Sorge bereite einigen Staaten auch möglicher „Medizintourismus“ von Patienten aus Drittstaaten, die das Gesundheitssystem zusätzlich belasten könnten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte deshalb strengere Kontrollen für den Schengenraum gefordert.

Auch hier verlangte Innenminister Horst Seehofer (CSU) ein koordiniertes Vorgehen. „Es hilft im gemeinsamen Schengenraum niemandem, wenn Menschen nach Paris fliegen, weil in München stärker kontrolliert wird.“