Corona-Bonus für Bundestags-Mitarbeiter – warum das denn?

Bis das Pflegepersonal in Krankenhäusern und andere Angestellte in systemrelevanten Berufen im Kampf gegen Corona statt Applaus auch tatsächlich eine finanzielle Anerkennung für ihre Arbeit erreichten, war es ein langer Weg. Weit problemloser geht dies für Tausende Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten. Ohne es überhaupt verlangt zu haben, wird ihnen laut einem Medienbericht ein Bonus von bis zu 600 Euro steuerfrei ausgezahlt. Als Anerkennung für zusätzliche Belastungen – die es aber selbst nach Meinung der Begünstigten im Job überhaupt nicht gab.

Dem Bericht der Zeitung Augsburger Allgemeine zufolge hat der Ältestenrat des Bundestags in Berlin für die rund 4500 Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten den steuerfreien Corona-Bonus von bis zu 600 Euro beschlossen. Das Geld, das im Dezember ausbezahlt werden soll, diene der „Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise“ am Arbeitsplatz, meldete das Blatt unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an die Mitarbeiter der insgesamt 709 Abgeordneten.

Corona-Bonus von 300 bis 600 Euro

In dem Schreiben heißt es dem Blatt zufolge, dass der Ältestenrat beschlossen habe, die Regelungen des Tarifvertrages für Beschäftigte des Bundes über eine einmalige Corona-Sonderzahlung vom Oktober auch auf sie zu übertragen. Je nach tariflicher Eingruppierung sollen die Abgeordnetenmitarbeiter demnach zwischen 300 und 600 Euro erhalten, Auszubildende immerhin 200 Euro. Die Sonderzahlung werde steuer- und abgabefrei ausbezahlt. Die Bundestagsverwaltung habe die entsprechenden Angaben bestätigt.

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Der Zeitung zufolge zeigten sich mehrere Abgeordnetenmitarbeiter „überrascht, aber eher etwas befremdet als erfreut“, wie ein Betroffener unter Berufung auf mehrere seiner Kollegen berichtete. Es sei zwar keineswegs so, dass die Abgeordnetenbüros in Zeiten des teils eingeschränkten Parlamentsbetriebes untätig gewesen seien, doch spürbare Mehrbelastungen im Vergleich zu den Vorjahren habe es eher nicht gegeben.

Mitarbeiter im Bundestag wollen die Prämie spenden

Im Vergleich zu beispielsweise Kranken- oder Altenpflegern habe oft die Möglichkeit bestanden, bequem im Homeoffice zu arbeiten. „Wir haben das nicht gefordert“, sagte der Abgeordnetenmitarbeiter der Zeitung. „In unserem Büro überlegen wir jetzt, das Geld für einen wohltätigen Zweck zu spenden.“

Ein Sprecher des Bundestages wies darauf hin, es handele sich hier lediglich um die wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses für Angestellte im öffentlichen Dienst des Bundes. Dies sei - wie bei anderen tariflichen Regelungen auch - erforderlich gewesen, da die Mitarbeiter formal nicht zum öffentlichen Dienst gehören, sondern befristete Arbeitsverträge mit den einzelnen Abgeordneten haben.