CDU-Abgeordneter zieht sich aus Ausschuss zurück

In der Affäre um Geldzahlungen an Unions-Abgeordnete bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken zog der Mannheimer CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel Konsequenzen.

In der Affäre um Geldzahlungen an Unions-Abgeordnete bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken zog der Mannheimer CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel Konsequenzen. Löbel gab seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags auf, nachdem der Spiegel über Provisionszahlungen in Höhe von 250.000 Euro berichtet hatte.

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Nach Spiegel-Informationen hat zudem sein Landesverband in der Fraktion Löbel aufgefordert, seine Kandidatur im Mannheimer Wahlkreis niederzulegen.

Löbel hatte die Zahlung der 250.000 Euro hohen Provisionen für die Vermittlung von Kaufverträgen über Masken an seine Firma, die Projektmanagement-GmbH, eingeräumt.

Die Unionsfraktions-Spitze bemühte sich um Schadensbegrenzung und warnte Abgeordnete vor Geschäftemacherei mit Corona-Masken. „Ich empfinde es als zutiefst unanständig, dass sich Parlamentarier mit der Masken-Beschaffung in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg bereichert haben“, twitterte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak.

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Weitere CDU-Abgeordnete sollen laut Spiegel für Firmen oder Lieferanten von Masken geworben haben. Sie bestreiten mit Ausnahme von Löbel demnach jedoch, Gegenleistungen erhalten zu haben.

Am Freitag hatte bereits der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein, der im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht steht, seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Nüßlein soll sich für einen Maskenkauf eingesetzt haben, für den 660.000 Euro Provision an eine Firma gingen, an der er selbst beteiligt sein soll.