Cannabis-Hammer: Karl Lauterbach will jetzt doch das Kiffen legalisieren!
Lange wurde darüber debattiert. Nun will der Gesundheitsminister am Mittwoch seine Pläne vorstellen.
Gras-Hammer vom Gesundheitsminister! Karl Lauterbach (SPD) plant, dass künftig der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis und der Anbau von drei Pflanzen zum Eigenkonsum in Deutschland legal sein soll! Das sehen nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) die überarbeiteten Gesetzespläne des Bundesgesundheitsministers für die Cannabis-Legalisierung vor.
Lesen Sie auch: Frau heiratete Geist – jetzt will sie einen Exorzismus, weil ihr „Mann“ sie stalkt >>
Die Pläne sollen am Mittwoch vorgestellt werden. Der freie Verkauf von Cannabis soll zunächst nur in Modellprojekten möglich sein. Deutschland setzt damit vor allem auf eine Eigenbedarfsregelung.
Straffreier Eigenbedarf und Cannabis Social Clubs
Neben dem Eigenanbau und dem straffreien Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis sollen sogenannte Cannabis Social Clubs legalisiert werden, wie das RND weiter berichtete. Diese Vereine versorgen ihre Mitglieder mit Cannabisprodukten aus dem eigenen Anbau. Das Modell gibt es bereits in Spanien und Malta.
Lesen Sie auch: DIESE rechte Partei liegt in Brandenburg vorne - DARAUF muss sich Berlin jetzt einstellen! >>
Lauterbach will die Pläne am Mittwoch gemeinsam mit seinem Kabinettskollegen, Agrarminister Cem Özdemir (Grüne), in Berlin vorstellen. „Morgen neue Eckpunkte, die Legalisierung von Cannabis: sie kommt doch“, twitterte der SPD-Politiker am Dienstag.
Eine offizielle Bestätigung dafür gab es am Dienstag nicht. Aus Koalitionskreisen hieß es auf Nachfrage aber, die Informationen stimmten „weitestgehend“. Die SPD-Spitze hatte außerdem bereits Ende März in einem Vorstandsbeschluss festgehalten: „Zentraler Bestandteil der Legalisierung sind für uns sogenannte Cannabis-Social-Clubs (CSC)“.
Pläne von Lauterbach wegen EU-Regelungen gestutzt
Damit die Europäische Union (EU) die deutsche Cannabis-Legalisierung genehmigt, soll es anderes als ursprünglich vorgesehen zunächst keinen generellen freien Verkauf von Cannabis-Produkten geben. Vielmehr sei die Abgabe in lizenzierten Geschäften nur in regionalen Modellprojekten geplant, die auf fünf Jahre befristet sind. In den betreffenden Regionen soll dann wissenschaftlich untersucht werden, wie sich der legale Verkauf auf den Konsum und den Schwarzmarkt auswirkt.
Lesen Sie auch: Grünen-Politikerin fordert Bürger auf, Falschparker anzuzeigen >>
Lauterbach hatte im Herbst Eckpunkte für das Legalisierungsgesetz vorgestellt, die den freien Verkauf noch vorsahen. Von Anfang an gab es aber Befürchtungen, dass die Pläne gegen EU-Recht und internationales Recht verstoßen könnten.
Vor ein paar Wochen hatte Lauterbach aber erklärt, dass diese noch einmal geändert wurden. In den vergangenen Wochen war schließlich durchgesickert, dass die Legalisierung deshalb zurückhaltender gestaltet werden und sich zunächst auf Eigenanbau und die Cannabis-Clubs beschränken könnte.