Bundesländer wollen mit Stufenplänen lockern

Auch in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt man sich mit Strategien für kontrollierte Öffnungen.

Schleswig-Holstein machte den Anfang, doch nicht nur in Kiel wird an Exit-Strategien aus dem Lockdown gearbeitet. Tatsächlich „arbeiten die Chefs der Staatskanzleien und der Chef des Bundeskanzleramts zurzeit in allen Bundesländern an einer Schrittfolge für mögliche Öffnungen“. So formuliert es Armin Laschet (CDU), der Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen.

Exit-Strategien aus dem Lockdown

Am Dienstag hatte Schleswig-Holstein einen Stufenplan für kontrollierte Lockerungen der Maßnahmen vorgestellt. Die vier Stufen umfassende Strategie ist ein Vorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz im Februar. Die Berliner Zeitung hat in anderen Bundesländern nachgefragt.

Auch in Nordrhein-Westfalen ist ein solcher Stufenplan in Arbeit. Laschet versucht allerdings umgehend, die Erwartungen zu dämpfen. „Es ist nicht der Zeitpunkt, um über einen Zeitpunkt der Öffnung zu sprechen“, sagt er. Es sei aber gut, jetzt schon mal die Kriterien zu klären, in welcher Reihenfolge was stattfinden soll. Schule und Kita müssten bei den Öffnungen Priorität haben, das sei klar, so Laschet.

In Niedersachsen stimmen die Ressorts ihren Plan gerade ab. „Es handelt sich auch nicht um einen Entwurf eines Stufenplans nur für Lockerungsmaßnahmen, auch für den hoffentlich nicht eintretenden Fall eines erneuten starken Anstiegs der Fallzahlen sind Szenarien enthalten“, sagt die Staatssekretärin und Sprecherin der Landesregierung Anke Pörksen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern stellt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) entsprechende Schritte in Aussicht.

In Hamburg wird kein eigener Stufenplan erarbeitet. Hamburger Impulse sollen aber auf der MPK-Ebene eingebracht werden. Hamburg verweist warnend auf die zurzeit mit vielen Risiken behaftete Lage. „Es ist jetzt nicht die Zeit für Lockerungen. Ich gehe davon aus, dass der Lockdown über den 14. Februar hinaus fortgeführt werden muss.

Die Infektionszahlen sind bisher nicht ausreichend zurückgegangen. Einen Automatismus für die Aufhebung von Einschränkungen sollte es nicht geben“, so der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Zunächst müsse ein Überblick über das Auftreten neuer Virusmutationen und eine fundierte Einschätzung zu ihren Auswirkungen vorliegen. Bei der Entscheidung über den Zeitpunkt und die Schrittfolge von Lockerungen müssen die Auslastung der Intensivstationen und der Fortschritt der Impfungen einfließen.