Breite Fronten gegen Trump

Die Massenproteste in den USA reißen auch am zweiten Wochenende nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nicht ab: Wieder zogen in etlichen US-Städten zehntausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt  durch die Straßen, außerdem in vielen Städten weltweit. Allein in Washington versammelten sich tausende Menschen in den Straßen um das Weiße Haus zu einem der größten Protestzüge jemals in der US-Hauptstadt, Teilnehmer demonstrierten vor dem Kapitol und am Lincoln Memorial. In Floyds Heimatstaat North Carolina kamen hunderte Menschen zu einer Trauerfeier.

Tausende demonstrieren vor dem Weißen Haus

Das Weiße Haus, in dem sich US-Präsident Donald Trump am Wochenende aufhielt, war weiträumig abgesperrt; Hubschrauber überflogen die Menge. Viele Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift „Kein Frieden ohne Gerechtigkeit“ und knieten nieder. Washington hat sich zu einem Zentrum der Proteste entwickelt - auch weil sich ein Teil der Wut gegen Präsident Trump selbst richtet. Trump sei „der größte Rassist im Land, er ist es, der Rassisten ermutigt“, sagt einer der Demonstranten. Wegen des harten Vorgehens der Polizei gegen Teilnehmer einer Kundgebung vor dem Weißen Haus mit Tränengas und Gummigeschossen steht Trump unter heftiger Kritik, US-Bürgerrechtler verklagten ihn sogar. 

Ex-Verteidigungsminister gegen Einsatz des Militärs

Gegen Trumps Drohung, das Militär wegen der andauernden Proteste einzusetzen, stellen sich jetzt auch mehrere Ex-Verteidigungsminister. In einem Gastbeitrag in der in der „Washington Post“ warnten die Ex-Verteidigungsminister Leon Panetta, Chuck Hagel, Aston Carter sowie 86 weitere frühere Verteidigungspolitiker und Offiziere davor, das Militär in einer Weise einzusetzen, die die verfassungsmäßigen Rechte der Amerikaner untergraben würde.

„Die Angehörigen unseres Militärs stehen immer bereit, der Verteidigung unserer Nation zu dienen. Aber sie dürfen niemals dazu benutzt werden, die Rechte derer zu verletzen, die sie zu schützen geschworen haben“, hieß es in dem Beitrag. Bei einem Einsatz der Armee bestehe auch „die Gefahr, dass das Vertrauen der Amerikaner in unser Militär - und damit die Sicherheit Amerikas - auf Jahre hinaus geschwächt wird“, warnten die Unterzeichner weiter.

Auch Generäle stellen sich gegen US-Präsident

Trumps früherer Verteidigungsminister James Mattis hatte den Präsidenten wegen dessen Umgang mit den Protesten bereits am Mittwoch als Spalter kritisiert. Der Einsatz der Armee im eigenen Land stelle einen Missbrauch der Regierungsmacht dar, betonte der frühere General Mattis im Magazin „The Atlantic“. Am Freitag schloss sich auch Trumps früherer Stabschef John Kelly der Kritik an. „Ich denke wir müssen uns genauer ansehen, wen wir wählen“, rät Ex-General Kelly. Dabei müssten sowohl charakterliche als auch ethische Eigenschaften eine Rolle spielen.