Böser Verdacht: Russen-Spione kundschafteten Wirtschaftsministerium von Robert Habeck aus!
Verdacht richtet sich gegen zwei leitende Beamte, die ausgerechnet für Energiepolitik zuständig waren.
Haben es die russischen Geheimdienste geschafft, Robert Habecks Wirtschaftsministerium auszukundschaften? Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) geht dem Verdacht nach, dass zwei leitende Beamte des Ministeriums womöglich für Russland spioniert haben, meldete die Wochenzeitung Die Zeit. Dem Bericht zufolge arbeiten die beiden Beamten ausgerechnet in einem besonders sensiblen Bereich, der sich mit der Energiepolitik der Bundesregierung befasst und damit direkte Auswirkungen auf die Russland-Politik.
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Beamte vertraten auffallend russlandfreundliche Position
Das Wirtschaftsministerium hatte den Fall an den Verfassungsschutz übergeben, nachdem hausintern der Verdacht gegen die Betroffenen aufgekommen war. Die Beamten seien aufgefallen, weil sie in Vorlagen zur Gas- und Energiepolitik eine auffallend russlandfreundliche Position vertreten hätten.
Der vom Ministerium eingeschaltete Verfassungsschutz habe die Lebensläufe der Beamten überprüft und sei auf „biografische Auffälligkeiten“ gestoßen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf nicht näher benannte Quellen in Berlin. In einem Fall sei es dabei etwa um einen Studienaufenthalt in Russland gegangen.
Machten Spione „suspekte Abstecher“ nach Russland?
Die Verfassungsschützer gingen dem Bericht zufolge auch Reisebewegungen nach und kontrollierten, ob Flüge ausschließlich dienstliche Hintergründe hatten oder ob es womöglich „suspekte Abstecher“ gab. Auch seien private Freundschaften und persönliche Beziehungen zu Russen geprüft worden.
Es sei von einer „emotionalen Nähe zu Russland“ die Rede, die die Beamten offenkundig hätten, schrieb die Zeitung. Handfeste Beweise, dass es sich tatsächlich um einen oder mehrere Spione handelte, hätten sich aber nicht gefunden.
Eine Ministeriumssprecherin betonte, die neue Leitung des Hauses habe die bis zum Regierungswechsel russlandfreundliche Politik „komplett umgekrempelt“. Strategische Entscheidungen seien in die Leitung verlagert worden.