Kanzler Olaf Scholz (SPD) muss jetzt beweisen, dass er auch Krise kann.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) muss jetzt beweisen, dass er auch Krise kann. dpa/Michael Kappeler

Macron telefoniert ständig mit Putin. In Kiew geben sich hochrangige Besucher die Klinke in die Hand. Und was macht Scholz? In den nächsten Tagen wird das wohl niemand mehr fragen. Denn jetzt geht auch der Kanzler in der Ukraine-Krise in die diplomatische Offensive.

Und dabei gilt stets das erste Scholz‘sche Gesetz, das laut Vertrauten lautet: „Wir sind nie beleidigt und nie hysterisch.“ Entsprechend stoisch hat Olaf Scholz in den letzten Wochen die massive internationale Kritik am Kurs Deutschlands in der Ukraine-Krise über sich ergehen lassen. Doch jetzt startet Scholz seine Reise-Diplomatie und muss sich erstmals in der Weltpolitik beweisen.

US-Präsident Joe Biden empfängt ihn am Montag zum Antrittsbesuch im Weißen Haus. Der hatte nach seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr einen Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nach vier schwierigen Jahren unter seinem Vorgänger Donald Trump beschworen.

In der Ukraine-Krise werden nun aber auch in den USA Zweifel laut, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen kann. Die „New York Times“ fragte kürzlich: „Wo steht Deutschland im Ukraine-Konflikt?“ Die Boulevardzeitung „New York Post“ äußerte dazu eine ziemlich eindeutige Meinung: „Deutschland, der Zauderer der Nato mit einem tiefen und wachsenden Interessenkonflikt in Bezug auf Russland, ist das schwache Glied – und Putin weiß das leider auch.“

Kanzler Scholz steht bei Verbündeten in der Kritik

Nach US-Informationen nutzt Kreml-Chef Wladimir Putin dies auch gnadenlos aus und hat mit 110.000 Soldaten 70 Prozent der für eine Invasion nötigen Soldaten an die ukrainische Grenze verlegt. Mitte Februar könnte die Armee zum Einmarsch in die Ukraine bereit sein.

Scholz war in den vergangenen Wochen aber auch von osteuropäischen Nato-Partnern vorgeworfen worden, Russland in der Ukraine-Krise zu wenig unter Druck zu setzen. Erst nach langem Zögern legte er die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument auf den Tisch – und das auch nur verdeckt, ohne sie beim Namen zu nennen. Die USA bekämpfen das Pipeline-Projekt seit langem.

Gleichzeitig erteilte Scholz Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Absage, was ihm von der Ukraine und östlichen Nato-Bündnispartnern übel genommen wird. Aber auch in den USA gibt es Kritik daran. Der republikanische US-Senator Jim Risch sagte der Deutschen Presse-Agentur in Washington, Deutschland solle „seine Haltung überdenken“. Als erstes Einlenken berät die Bundesregierung mit Litauen über die Entsendung weiterer Bundeswehrsoldaten in die Region.

Kanzler Scholz auf zweiwöchiger Reise- und Gesprächsmission

In den nächsten zwei Wochen wird Scholz versuchen, aus der Defensive zu kommen. Die USA-Reise ist nur der Auftakt einer ganzen Serie von Reisen und Gesprächsterminen in Berlin, die alle ein Ziel verfolgen: die diplomatischen Bemühungen um eine Entspannung mit Russland voranzubringen:

Eine Woche nach dem Besuch in Washington reist Scholz erst nach Kiew und dann nach Moskau, um dort Präsident Wladimir Putin zu treffen. Für nächste Woche ist zudem ein Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin geplant. Zudem wollen der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Präsident Andrzej Duda zu einem Gespräch über die Krise nach Berlin kommen.

Das stramme Programm überzeugt sogar den Sicherheitsexperten Wolfgang Ischinger, der noch vor ein paar Tagen mit der Regierungslinie in der Ukraine-Krise hart ins Gericht gezogen ist und einen weltweiten Vertrauensverlust Deutschlands beklagt hatte. „Ich finde es sehr gut, dass Bundeskanzler Scholz jetzt plötzlich zu einem diplomatischen Sprint ansetzt“, sagt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz. Der frühere Top-Diplomat fügt allerdings hinzu. „Wenn man das schon vor drei Wochen gewusst hätte, wäre die Kritik vielleicht gar nicht laut geworden.“

Die Opposition wirft Scholz dagegen vor, mit seiner Krisenmission zu spät dran zu sein. „Diese Reise kommt zu spät. Sie wäre schon vor Wochen notwendig gewesen und dann mit einer klaren Botschaft der wichtigsten europäischen Staaten im Gepäck“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz der „Bild am Sonntag“. „Jetzt wirkt die Reise wie der Besuch eines Bittstellers, der aus einer selbst verschuldeten Situation nicht mehr herauskommt und deshalb den großen Bruder in Washington um Hilfe bitten muss.“