Besuch von Bundespräsident Steinmeier in der Ukraine unerwünscht. Deutscher Kanzler Scholz eingeladen
Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch Steinmeiers mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in der ukrainischen Hauptstadt.
Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. „Das haben wir auch so kommuniziert, dass mein Präsident und die Regierung sich darauf sehr freuen würden, wenn der Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht“, sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, am Dienstagabend auf ProSieben und SAT.1. Bei dem Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann. „Darauf freut sich mein Präsident“, sagte Melnyk.
Bundespräsident: Das war in Kiew nicht gewünscht
Zuvor hatte die ukrainische Regierung einen Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt abgelehnt. „Ich war dazu bereit. Aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht“, sagte der Bundespräsident bei einem Besuch in Warschau. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Dazu kommt es jetzt aber nicht mehr.
Die Ukraine fordert schwere Waffen wie Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme von Deutschland. Viele andere Staaten innerhalb der Nato wie Tschechien hätten sich schon für die Lieferung schwerer Waffen entschieden, betonte Melnyk. „Deswegen hoffen wir, dass auch in der Ampel-Koalition die gleiche Entscheidung bald fällt, und dass diese Blockadehaltung aufgegeben wird.“ Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen, Kanzler Scholz hat sich bisher zurückhaltend auf entsprechende Fragen geäußert.
Botschafter: Besuch Steinmeiers hätte nur symbolischen Charakter
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte bereits am Wochenende klargemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als von Steinmeier erwartet. Eine Kiew-Reise des Bundespräsidenten hätte nur symbolischen Charakter, sagte er der dpa. „Es sollten lieber der Bundeskanzler oder andere Mitglieder der Bundesregierung kommen, die konkrete Entscheidungen über weitere massive Unterstützung für die Ukraine treffen.“ Die Ukraine fordert die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschützen.
Die überraschende Ausladung Steinmeiers ist ein diplomatischer Affront und der vorläufige Höhepunkt von Attacken auf den Bundespräsidenten, die insbesondere Melnyk seit Wochen führt. So boykottierte er im März ein Solidaritätskonzert im Schloss Bellevue mit der Begründung, dass dort russische, aber keine ukrainische Solisten spielten. „Ein Affront. Sorry, ich bleibe fern“, schrieb er auf Twitter.