Baerbock plant Reise an die ukrainische Front
Vor dem Besuch hat sie noch Verhandlungen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will dahin, wo die Granaten fliegen: Sie kündigte bei ihrem Besuch in Kiew an, die sogenannte Kontaktlinie zu besuchen – die Front zwischen der ukrainischen Armee und den von Russland militärisch unterstützten Separatisten der ostukrainischen „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk.
Dort herrscht Krieg seit 2014, dem Jahr, in dem Russland die ukrainische Halbinsel Krim besetzte. Mehr als 14.000 Menschen sind bislang ums Leben gekommen, schätzen die Vereinten Nationen. Baerbock sagte, sie werde mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian an die Kontaktlinie reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Die Situation dort sei „mehr als bedrückend“, erklärte sie nach einem Gespräch bei der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Kiew.
Gegenüber dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba sagte Baerbock mit Bezug auf die Befürchtung, Russland könne die Ukraine überfallen, dass „jede weitere Aggression einen großen Preis für das russische Regime hätte“. Sie bot Unterstützung bei der Aufklärung eines mutmaßlich russischen Cyberangriffs auf ukrainische Regierungsseiten an, ließ Forderungen nach deutschen Waffenlieferungen aber ins Leere laufen: „Denn Diplomatie ist der einzig gangbare Weg.“
Diesen Weg kann sie am Dienstag in Moskau versuchen zu gehen, wenn sie den russischen Außenminister Sergej Lawrow trifft.
Sie bekam Rückendeckung aus Spanien. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), gerade dort bei Ministerpräsident Pedro Sánchez zu Gast, bezeichnete die Lage an der russisch-ukrainischen Grenze als „sehr, sehr ernst“, beunruhige die Regierungen in Berlin und Madrid. Klar sei auch: „Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen. Deshalb ist es unsere Aufgabe, alles dafür zu tun, dass eine solche Entwicklung vermieden werden kann unter der am Ende ja doch alle leiden müssen.“