Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski (48) will Polens Präsident werden. Foto: AP / Czarek Sokolowski

30 Millionen Polen haben die Wahl: Sie müssen entscheiden, ob Andrzej Duda (PiS) Präsident bleibt, oder ob Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski (Bürgerplattform/PO) ihn ablöst. Erste Prognosen werden gegen 21.30 Uhr erwartet. Nach den Meinungsumfragen müssen die Wähler nochmal ran, weil kein Kandidat über 50 Prozent kommen dürfte. Am 12. Juli gibt es dann eine Stichwahl der beiden Bestplatzierten unter den elf Bewerbern. 

Andrzej Duda (48) will weitere fünf Jahre Präsident Polens sein.  Foto: AP / Czarek Sokolowski

Am Mittag zeichnete sich eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung ab. Da hatten bereits 24 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, zehn Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2015. Das könnte auf die höchste Beteiligung seit dem Ende des Kommunismus hinauslaufen, sagte der Vorsitzende der Wahlkommission. Die Polen waren allerdings seither eher wenig wählen gegangen.

Eigentlich hätte im Mai gewählt werden sollen, dann kam Corona, und nach einem Verfahrensstreit auch in der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit PiS wurde der Termin verschoben. 

Der Wahlkampf wurde mit der Zeit spannend: Nachdem die in Umfragen mit einstelligen Prozentwerten abgeschlagene PO-Kandidatin Mitte Mai das Handtuch geworfen hatte, trat der Warschauer Bürgermeister an und liegt mittlerweile bei über 30 Prozent. Duda, in den Städten Polens gern als willfähriger „Kugelschreiber“ des PiS-Vorsitzenden und wahren Machthabers Jaroslaw Kaczynski verspottet, landet in den Umfragen bei 40 Prozent.

Die nationalkonservative PiS hat ihre Machtbasis vor allem auf dem Land, in Kleinstädten und im Osten Polens, die liberalkonservative PO in den großen Städten. Der PiS, die bei den Wählern mit verbesserten Sozialleistungen wie einem höheren Kindergeld punktet, wird zugleich vorgeworfen, das Volk zu spalten und die unabhängige Justiz zu schwächen, um ihre Macht zu erhalten.   

Sollte Trzaskowski die Wahl gewinnen, will er die sogenannte Justizreform rückgängig machen. Er könnte der PiS-Regierung auch das Leben schwerer machen, indem er ein Veto gegen Gesetzesvorlagen einlegt. Duda hatte von dieser Möglichkeit nahezu nie Gebrauch gemacht.