Arabische Emirate schließen Frieden mit Israel
Unter Vermittlung der USA haben Israel und die Arabischen Emirate eine Normalisierung ihrer Beziehungen beschlossen. Was bedeutet die historische Vereinbarung für den Nahen Osten?
In einem historischen Schritt haben Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vereinbart. Im Gegenzug für die diplomatische Anerkennung will Israels Regierung vorläufig auf ihre geplanten Annexionen im besetzten Westjordanland verzichten. Die Vereinbarung war unter Vermittlung von US-Präsident Donald Trump zustande gekommen. Sie soll laut Trump in etwa drei Wochen im Weißen Haus unterzeichnet werden.
Israel setzte als Teil der Vereinbarung seine Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus, die Premier Benjamin Netanjahu im Wahlkampf versprochen hatte. Zunächst wurde nicht bekannt, wie lange der Stopp währen soll. Und Netanjahu betonte, dass die Annexionspläne nicht grundsätzlich vom Tisch seien. Als Grundlage für eine Annexion nimmt die Regierung einen vor Monaten vorgestellten „Friedensplan“ Trumps. Dieser sieht vor, dass Israel sich rund 30 Prozent des 1967 im Sechstagekrieg eroberten Westjordanlands einverleiben kann.
In israelischen Siedlerkreisen stieß die Aussetzung der Pläne auf entschiedene Kritik, auch wenn Israel weiterhin das Westjordanland in weiten Teilen kontrolliert, auch ohne dass es formal seine Souveränität über das Gebiet erklärt hat. Siedlungen dort werden entgegen internationaler Kritik stetig ausgeweitet, rund 500.000 Siedler leben dort inzwischen.
Auch die Palästinenserführung kritisierte das Abkommen scharf. Es sei ein Schlag für die saudische Friedensinitiative und die Erklärungen der Arabischen Liga sowie ein aggressives Vorgehen gegen das palästinensische Volk, teilte das Büro des Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah mit. Für die Türkei haben die Emirate mit der Einigung die Interessen der Palästinenser verraten.
UN-Generalsekretär António Guterres dagegen hofft, dass die Vereinbarung die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über eine Zwei-Staaten-Lösung wiederbeleben könne. „Einen wichtigen Beitrag zum Frieden in der Region“ nannte Außenminister Heiko Maas (SPD) die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Hoffnung der USA ist es, dass andere Staaten der Region ebenfalls diplomatische Beziehungen zu Israel aufbauen und dadurch eine neue Dynamik im Nahen Osten entsteht. Im arabischen Raum unterhält Israel bislang nur Beziehungen zu seinen Nachbarn Jordanien und Ägypten.
Die Emirate und Israel verbindet vor allem ihre Feindschaft gegen den schiitischen Iran. Die VAE sehen wie ihre regionalen Verbündeten Saudi-Arabien und Bahrain im Iran eine der größten Gefahren für die Stabilität im Nahen Osten.