Anstiftung zur Gewalt: Google und Apple entfernen App

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol durch Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump haben Apple und Google die App Parler aus ihrem Angebot genommen. Das umstrittene Netzwerk lasse „ungeheuerliche Inhalte“ zu, die zu tödlicher Gewalt anstiften könnten, teilte das Unternehmen hinter der bekannten Suchmaschine mit. Die App wurde den Angaben zufolge zuletzt vor allem von Rechtsradikalen genutzt, die zuvor von anderen Plattformen ausgeschlossen worden waren. „Wir sind uns bewusst, dass in der Parler-App weiterhin Beiträge gepostet werden, die zu anhaltender Gewalt in den USA aufstacheln“, so Google in der Antwort auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP.

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Die Plattform habe gegen die App-Store-Bedingungen verstoßen, hieß es wiederum in einer Nachricht von Apple an Parler, über die der Sender CNN am Sonnabend berichtete. „Die Prozesse, die Parler eingerichtet hat, um die Verbreitung von gefährlichen und illegalen Inhalten zu moderieren oder zu verhindern, haben sich als unzureichend erwiesen“, so der Konzern. Insbesondere habe man weiterhin direkte Gewaltandrohungen und Aufrufe zur Anstiftung zu gesetzwidrigen Handlungen gefunden, die gegen die Richtlinien verstießen. Parler bleibe entfernt, bis die Probleme gelöst seien.

Ein Google-Sprecher hatte sich am Freitag ähnlich geäußert. Die Richtlinien von Google würden verlangen, dass Apps mit nutzergenerierten Inhalten über eigene Richtlinien verfügen, um „ungeheuerliche Inhalte wie Beiträge, die zu Gewalt aufrufen, (zu) entfernen“, hieß es. Angesichts der anhaltenden und akuten Bedrohung der öffentlichen Sicherheit werde Parler nicht mehr bei Google Play verfügbar sein, bis diese Probleme behoben seien.

Kritik vom Parler-Chef

Der Geschäftsführer von Parler, John Matze, kritisierte auf seiner Plattform laut CNN, Apple werde Parler verbieten, „bis wir die freie Meinungsäußerung aufgeben, breite und invasive Richtlinien wie Twitter und Facebook einführen und wir eine Überwachungsplattform werden“. Parler beschreibt sich selbst als „unvoreingenommenes“ Medium, das die Redefreiheit unterstützt und sich auf den Schutz der Rechte der Nutzer konzentriert. US-Medienberichten zufolge wurden die gewalttätigen Proteste von Trump-Anhängern am Mittwoch maßgeblich über Apps wie Parler organisiert.

Personen in Trumps Umfeld hatten Parler darüber hinaus immer wieder als Alternative zu Twitter oder Facebook beworben, weil diese konservative Ansichten unterdrücken würden. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, erklärte Ende Juni auf Twitter, sie habe sich ein Konto bei Parler eingerichtet, weil sie die Nase voll davon gehabt habe, dass Konservative auf diesen Plattformen „zensiert“ würden.

Am Freitag sperrten Facebook und das zu dem Konzern gehörende Instagram sowie Twitter die Konten von Donald Trump. Twitter nannte als Grund das „Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt“ und sperrte nicht nur Trumps persönlichen Account, sondern löschte auch Mitteilungen auf dem offiziellen Account des Präsidenten @POTUS. Auf diesen war Trump ausgewichen, nachdem sein Konto @realDonaldTrump gesperrt worden war.