Falsche Karte erwischt: Altmaier stimmt aus Versehen für Linken-Antrag
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat versehentlich als einziges Mitglieder seiner Fraktionen am Donnerstag für die Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen gestimmt.
Als einziges Mitglied seiner Fraktion und der Bundesregierung hat der CDU-Abgeordnete und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag für die Patentfreigabe bei Impfstoffen gestimmt – und damit gegen eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses.
Wie Altmaier am Freitagmorgen auf Twitter mitteilte, handelte es sich dabei um ein Versehen. „Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion“, schrieb der Bundeswirtschaftsminister auf Twitter. Anträge der Linken lehne er grundsätzlich ab. „Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen“, schrieb Altmaier weiter. Er werde den Vorgang klären.
Die Abstimmung war auch nicht GANZ so einfach. Denn die Abgeordneten stimmten nicht über den Antrag der Linken selbst ab – sondern über die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses dazu. Der Gesundheitsausschuss hatte sich positioniert, den Antrag der Linken abzulehnen. Für eine Ablehnung des Linken-Antrags hätte Altmaier also mit „Ja“ stimmen müssen – wer da nicht durcheinander kommt ...