Das Oberhaus in voller Pracht bei der Parlamentseröffnung im Mai mit Prinz Charles: Sitzen die normalen Abgeordneten des Unterhauses auf grünem Leder, ist es hier rot.
Das Oberhaus in voller Pracht bei der Parlamentseröffnung im Mai mit Prinz Charles: Sitzen die normalen Abgeordneten des Unterhauses auf grünem Leder, ist es hier rot. AFP/Ben Stansall

Den Briten wird gern ein Hang zur Schrulligkeit nachgesagt. Eine ihrer Absonderlichkeiten ist das House of Lords, Oberhaus des Parlaments und von über 800 Ladys, vor allem aber Lords bevölkert. Nur der chinesische Volkskongress hat mehr Mitglieder. Es könnten noch viel mehr werden, weil sich abzeichnet, dass der kurz vor dem Rücktritt stehende konservative Premier Boris Johnson noch eine größere Zahl von guten Kumpels und Helfern auf Lebenszeit adeln und damit ins Oberhaus schieben wird. Das darf ein britischer Regierungschef, bevor er geht.

Insbesondere auf der linken Seite des politischen Spektrums herrscht Aufregung, weil das Oberhaus einen gewissen politischen Einfluss hat. Die Spekulationen, wer alles von den „Prime Minister's Resignation Honours“ profitiert, ist  das Tuschelthema im politischen London. Mehrere Namen, die schon durchgesickert sind, sorgen für Empörung.

Da ist Kulturministerin Nadine Dorries,  die sich zum Gespött vieler für Boris Johnson selbst dann in die Bresche wirft, wenn es ausweglos erscheint.

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Genannt wird auch Lubov Chernukhin, Ehefrau eines russischen Ex-Ministers und eine der größten Geldgeberinnen der Konservativen Partei. Der Unternehmer David Ross ist ebenfalls  wichtiger Spender und arrangierte im Winter 2019  für Johnson und Partnerin einen Luxus-Urlaub in der Karibik.

Britische Premierminister versorgen schon länger ihre Parteigänger

Johnson ist  nicht der erste Premierminister, der die „Rücktrittsehren“  nutzt, um Parteifreunde oder enge Mitarbeiter auszuzeichnen.  Doch Kritiker vermuten, Johnson könne das Privileg viel stärker ausnutzen. „Seine bisherigen Ernennungen für diese Kammer und die Art des hastigen Abschieds von seinem hohen Amt sprechen Bände“, schrieb Darren Hughes, Chef einer Gesellschaft, die sich für eine Reform des House of Lords einsetzt.

Jewgeni Lebedew,  offiziell „Baron Lebedev of Hampton in the London Borough of Richmond on Thames and of Siberia in the Russian Federation“. Der Sohn eines Oligarchen und früheren KGB-Manns ist auf Lebenszeit adlig und Mitglied des britischen Oberhauses.
Jewgeni Lebedew, offiziell „Baron Lebedev of Hampton in the London Borough of Richmond on Thames and of Siberia in the Russian Federation“. Der Sohn eines Oligarchen und früheren KGB-Manns ist auf Lebenszeit adlig und Mitglied des britischen Oberhauses. PRU / AFP

Bereits jetzt verdanken gut zehn Prozent der  Mitglieder in den Lords ihren Posten dem baldigen Ex-Premier. Darunter Johnsons Bruder Jo – Baron Johnson of Marylebone – oder Jewgeni Lebedew, Sohn des russischen Oligarchen Alexander Lebedew, Chef zweier Zeitungen und enger Kumpel des Premiers. Sein schwülstiger Titel: „Baron von Hampton im London Borough Richmond upon Thames und Sibirien in der Russischen Föderation.“

„Johnsons ‚Resignation Honours‘-Liste wird die endgültige Beleidigung sein“», warnt die Zeitschrift New Statesman. „Dutzende Kumpane, Großspender, Brexit-Cheerleader und Schmeichler“ könnten in das ehrenwerte Haus einziehen. Das Lobby-Unternehmen CT Group, das dem Tory-Berater Lynton Crosby gehört, hat nun auch vorgeschlagen, Johnson solle bis zu 50 konservative Lords ernennen, um umstrittene Gesetze durchs Parlament zu bringen.

Ein Polit-System, vertrackt wie Cricket-Regeln

Zwar werden die Debatten im House of Lords nur selten beachtet. Doch tatsächlich hat die zweite Parlamentskammer im politischen System des Landes, das für Ausländer so undurchsichtig ist wie Cricket-Regeln, Einfluss. Immer wieder machen die Lords der Regierung das Leben schwer. Mit seinen Ernennungen könnte Johnson die Gewichte verlagern und es künftigen konservativen Premiers erleichtern, konservative Gesetze durchzubringen.

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Das britische Publikum ist nicht amüsiert. In einer Umfrage waren 54 Prozent dagegen, dass Johnson vor seinem für den 5. September erwarteten Abgang noch Lords ernennen darf. Nur 13 Prozent halten das für in Ordnung.