Probleme für Polizei: Wieder Proteste gegen Corona-Regeln erwartet
In Thüringen sollen große Demonstrationen trotz der Corona-Pandemie wieder möglich sein. In Berlin ist das noch nicht so - was derzeit an den Wochenenden für Probleme sorgt, weil viele Menschen trotzdem losziehen.
Wer gedacht hat, mit den Lockerungen der strengen Corona-Verordnungen würden die Proteste gegen die Regeln abnehmen und die Demonstrationen verschwinden, wunderte sich am letzten Wochenende. In Berlin aber auch in vielen anderen Städten Deutschlands versammelten sich zahlreiche Menschen, obwohl wegen der Ansteckungsgefahr eigentlich nur ganz kleine Demonstrationen zulässig waren. Weil die Polizei dagegen vorging, wurde die Stimmung bei vielen Protesten zunehmend aggressiver. Die Polizei wurde mit Flaschenwürfen angegriffen und nahm fast 100 Menschen fest. Für den kommenden Samstagnachmittag (14.30 Uhr) ist erneut mindestens eine Demonstration angekündigt.
Wer demonstriert in Berlin?
Mehr als 1000 Menschen versammelten sich jeweils an den vergangenen Samstagen rund um den Rosa-Luxemburg-Platz oder vergangenes Wochenende auf dem Alexanderplatz. Darunter waren bekannte Rechtspopulisten, einige meditierende Yoga-Anhänger und etwas verwirrt scheinende Menschen. Aber auch zahlreiche Demonstranten, die weder extremistisch noch absonderlich wirkten. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach von einer «eher seltsamen Mischung von ganz rechts bis ganz links gemischt mit Esoterikern, Verschwörungstheoretikern und Impfgegnern». Politisch verbinde sie nur der Widerstand gegen die Eindämmungsverordnung. Angetrieben worden sei die Eskalation allerdings von Dutzenden Fußball-Hooligans des BFC Dynamo Berlin.
Vor welchen Problemen stehen Politik und Polizei?
Demonstrationen mit mehr als 50 Teilnehmern sind derzeit verboten. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Polizei würden am liebsten alle größeren Versammlungen verhindern, um die Infektionsgefahren niedrig zu halten. Allerdings will man die Lage auch nicht eskalieren lassen, in dem man protestierende Mengen mit Gewalt auseinandertreibt. So etwas wie Wasserwerfer wurden in Berlin gegen Demonstranten schon seit vielen Jahren nicht mehr eingesetzt. Eine heftige Konfrontation würde den Demonstranten unter Umständen noch mehr Zulauf verschaffen. Geisel gab bereits zu, dass die Akzeptanz für die Corona-Einschränkungen sinke und die Menschen der Regelungen überdrüssig seien.
Wie erfolgreich war das bisherige Vorgehen?
Mit der Strategie, eine große Versammlung mit wechselnden Absperrungen und Lautsprecherdurchsagen zu verhindern, scheiterte die Berliner Polizei bereits am 1. Mai in Kreuzberg. In Berlin-Mitte am Alexanderplatz, Rosa-Luxemburg-Platz oder vor dem Reichstagsgebäude ist die Situation zum Teil noch schwieriger, weil die Plätze groß sind und die Menschen überall hin ausweichen können oder sich einfach vor Absperrgittern versammeln.
Was plant die Polizei?
Derzeit versucht sie offenbar, eine neue Taktik zu finden. Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Montag: «Wir werden eine genaue Analyse vornehmen, um taktisch entsprechend zu reagieren. Das ist schon ein Punkt, mit dem wir uns näher befassen müssen.» Die Polizei könnte beispielsweise frühzeitig so viele Leute vor Ort haben, dass sie die verschiedenen Gruppen voneinander fern halten kann. Möglich wären auch weiträumige Absperrungen mit Vorkontrollen. Das dürfte an einem Einkaufssamstag allerdings für Menschenschlangen, Gedränge und weiteren Unmut sorgen. Beides wollen Senat und Polizei vermeiden.