Berlin schafft Kontaktbeschränkungen ab
Der Senat hat über die Corona-Maßnahmen abgestimmt.
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Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Berliner Bussen und Bahnen wird künftig ein Bußgeld fällig. Das hat der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen.
Das Bußgeld kann zwischen 50 Euro bis 500 Euro betragen. 500 Euro werden nach Informationen der Berliner Zeitung fällig, wenn jemand mehrfach gegen die Maskenpflicht verstößt.
Dem Beschluss vorausgegangen war eine längere Debatte in den vergangenen Tagen. Diese bezog sich vordergründig auf ein Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Das Thema war innerhalb von Rot-Rot-Grün lange umstritten. SPD und Grüne waren dafür. Die Linke hat mehrfach Zweifel geäußert, ob Bußgelder das richtige Mittel sind, das Ziel zu erreichen. Eine Pflicht, in öffentlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasenschutz zu tragen, gilt in Berlin schon ab Ende April.
Berlin verzichtet auf Kontaktbeschränkungen
Für die Berlinerinnen und Berliner werden Verabredungen in größerem Kreis wieder einfacher. Die wegen der Corona-Pandemie geltenden Kontaktbeschränkungen fallen weg. Bisher gilt, dass sich in der Hauptstadt maximal fünf Personen aus mehreren oder nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Die Regelung sollte die Ausbreitung des Coronavirus verhindern helfen.
Künftig müssen sich die Berliner nicht mehr daran halten, auch wenn die Abstands- und Hygieneregeln weiter gelten sollen. Damit setzt der Senat auf weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Beratungen darüber gab es schon bei der Senatssitzung in der vergangenen Woche, aber noch keinen Beschluss. Dass die Koalitionsparteien sich in diesem Punkt einig sein würden, hatte sich aber bereits angedeutet.
Berlin lässt wieder mehr Kunden in die Geschäfte
In Berlin dürfen künftig wieder mehr Menschen gleichzeitig in die Geschäfte. Entsprechende Lockerungen für den Einzelhandel wurden vom Senat beschlossen. Der bisher gültige Richtwert von maximal einer Person pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche wird auf 10 Quadratmeter gesenkt.