Umstrittene Pläne: GEZ-Gebühr soll massiv steigen – DAS droht Ihnen, wenn Sie sich weigern zu zahlen
Seit Jahren sind die Rundfunkgebühren umstritten, nun droht der Ärger zu eskalieren!
Seit Jahren formiert sich Widerstand gegen den öffentlichen Rundfunk, der sich durch Zwangsgebühren finanziert - früher GEZ genannt, inzwischen als Rundfunkgebühren bezeichnet. Den Gegnern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht es aber zu großen Teilen um die inhaltliche Ausrichtung von ARD und ZDF, die vor allem rechtsgerichteten Zuschauerinnen und Zuschauern gegen den Strich geht: zu woke, zu links, zu divers. Kritik an vermeintlich zu linken Programmen gab es allerdings auch schon, seitdem die Öffentlich-Rechtlichen politische Magazine ausstrahlen.
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GEZ-Gebührenerhöhung: Rechter Hass gegen Moderatoren wie Jan Böhmermann und Georg Restle
Doch in den sozialen Medien entlädt sich die Wut über verhasste TV-Gesichter mit zuvor nicht bekannter Härte und Häme. Im Fokus der rechtskonservativen Hater: Moderatoren wie Jan Böhmermann, dessen ZDF Magazin Royale auch heiße Eisen anpackt, zuletzt sogar den zunehmend rechtsdralligen Kabarettisten Dieter Nuhr aufs Korn nahm. Viel Hass muss auch der langjährige Monitor-Moderator Georg Restle einstecken, der sowohl von Corona-Verharmlosern als auch von Putin-Freunden heftig attackiert wird.
Obwohl die Öffentlich-Rechtlichen noch viele andere Sparten von Sport bis Schlager-Entertainment bedienen, dienen diese meinungsstarken Programme als Anlass für ÖRR-Verachter, das System in Frage zu stellen. Aktuelle Überlegungen der ARD, den Rundfunkbeitrag drastisch anzuheben, heizen die Diskussion nun zusätzlich an. Auf bis zu 25 Euro soll der Beitrag demnach steigen, etwa ein Drittel mehr als bisher. Berichte über Verschwendung und Missmanagement beim rbb befeuern den Ärger.
Ehemaliger „Bild“-Chef Reichelt weigert sich, GEZ-Gebühren zu bezahlen und riskiert Haftstrafe
Ob es wirklich zu der Erhöhung kommt und ob sie so drastisch ausfallen wird, ist noch unklar. Doch jetzt schon gibt es notorische Querulanten, die sich weigern, die Abgabe zu bezahlen. So hatte der geschasste „Bild“-Chef Julian Reichelt auf Twitter angekündigt, er werde 2023 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlen – und dafür notfalls in den Knast gehen.
Aber kann das wirklich passieren, Gefängnis für versäumte Rundfunkgebühren? Wer die „GEZ“-Gebühr nicht bezahlt, erhält zunächst eine Zahlungsaufforderung. Wird dagegen kein Widerstand eingelegt, droht zunächst eine Konto- oder Lohnpfändung.
Wenn diese mangels Masse erfolglos bleibt, wird der Druck erhöht: Ein Gerichtsvollzieher könnte Wertgegenstände beschlagnahmen, um die Schulden für die Rundfunkanstalten einzutreiben.
Erst wenn auch das fruchtlos bleibt, droht Beugehaft, wie im Fall einer notorischen GEZ-Verweigerin in Chemnitz: Eine Frau verbrachte tatsächlich mehrere Wochen im Gefängnis, weil sie sich weigerte, Gebühren und Bußgelder zu bezahlen. Weil solche Fälle jedoch ungewünschte Schlagzeilen verursachen, sind die Rundfunkanstalten bemüht, Konflikte nicht zu eskalieren. Wer sich jedoch notorisch querstellt, riskiert tatsächlich eine Haftstrafe.