Viele Menschen beantragten in der Corona-Krise Soforthilfen. Doch darunter waren auch einige Betrüger. Foto: dpa/Robert Michael

Die Corona-Pandemie zwang die Politik in vielen Bereichen zu schnellem Handeln. Hilfsgelder beispielsweise mussten schnell und unbürokratisch an die Empfänger gelangen. Doch dabei haben auch einige die Hände aufgehalten, denen die Gelder überhaupt nicht zustehen. In allen Bundesländern ermitteln die Behörden derzeit wegen Betrugs. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Corona-Betrug.

Wie groß ist der bisher entstandene Schaden?  

Täglich kommen neue Verfahren hinzu, eine endgültige Zahl können die Behörden daher nicht nennen. Die dpa berichtet aber, dass es sich bundesweit um knapp 22 Millionen Euro handeln soll. Allein das Berliner Landeskriminalamt (LKA) bezifferte den potenziellen Schaden auf etwa 10 Millionen Euro.

Wie viele Betrugsfälle gibt es bundesweit? 

Anfang Juli hatten die Behörden 5100 Betrugsverdachtsfälle registriert. Wie oft tatsächlich Betrug hinter dem Verdacht steht, werden erst Ermittlungen zeigen. Doch die Zahl ist nur bedingt aussagekräftig, da keine Fälle aus NRW enthalten sind. Das dortige LKA konnte bisher keine Angaben zu Verdachtsfällen machen. Die Zahl der Verdachtsfälle variiert ohnehin von Land zu Land stark: In Berlin meldete das Landeskriminalamt Anfang Juli etwa 929 Ermittlungsvorgänge, aus Thüringen waren rund 50 Fälle bekannt.

Die Polizei im Einsatz im Berliner Stadtteil Tempelhof: Hier wurde gegen eine Moschee ermittelt. Foto: dpa/Paul Zinken

Wie läuft der Betrug ab? 

Es gibt viele Maschen. Die Betrüger machen etwa falsche Angaben zu ihrer Situation oder setzen die ausgezahlten Gelder nicht sachgerecht ein. Einige Unternehmen, für die Gelder beantragt werden, existieren gar nicht oder sind bereits lange insolvent, andere beantragen die Hilfen mehrfach. Manch einer beantragte Hilfen für eine fremde Firma, gab aber die eigenen Kontodaten an. Andere versuchen, mit den Daten anderer Menschen an die Hilfen zu kommen. Häufiger wurde versucht, mithilfe sogenannter Fake-Seiten, die meist offizielle Online-Auftritte imitieren, an Daten zu gelangen. 

Wie fliegt der Betrug auf? 

Oft stellen die Bewilligungsbehörden Unstimmigkeiten im Antrag fest. Teilweise melden auch die Banken, bei denen die Antragsteller ihr Konto haben, dass ihr Kunde keinen Anspruch auf die Gelder hat - etwa weil er schon lange insolvent ist. Andernorts haben sich Bürger bei den Behörden gemeldet, weil sie vermuteten, Nachbarn hätten die Hilfen zu Unrecht erhalten.

Welche Strafen drohen? 

Mögliche strafrechtliche Vergehen sind Geldwäsche, Subventionsbetrug, Fälschung beweiserheblicher Daten und/oder Ausspähen von Daten. Es drohen Geld- und unter Umständen auch Freiheitsstrafen - in besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahre, hieß es etwa aus Hessen.

Können die Verantwortlichen gefasst werden?

 In vielen Fällen sind die Verdächtigen bekannt, die mit dem Antrag auch ihre Identität preisgegeben haben. In anderen Fällen laufen die Ermittlungen gegen unbekannt.

Wie wird versucht, den Betrug zu verhindern?

 Bei der Antragstellung werden teilweise spezielle Prüfteams eingesetzt, vielerorts sind Prüfverfahren oder die Zahl der stichprobenartigen Überprüfungen ausgebaut worden. Gleichzeitig haben Polizei und Bewilligungsstellen falsche Internetseiten publik gemacht und zum Beispiel in den sozialen Medien vor den Tricks gewarnt, Fake-Seiten wurden abgeschaltet, ausgezahlte Hilfen wurden häufig sichergestellt.