Die Marke Milka wollte den Anspruch von Ritter Sport auf quadratische Schokolade anfechten – und scheiterte. Foto: dpa/Alexander Blum

Ritter Sport präsentiert sich seit Langem als Schokoladenquadrat. Die Form genießt sogar Markenschutz, seit Jahrzehnten wirbt der Schokoladenhersteller mit dem Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut“. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG hat sich die charakteristische Verpackung in den 1990er-Jahren als Marke schützen lassen. Dagegen hat Milka geklagt. Am Donnerstag verkündete der Bundesgerichtshof sein Urteil: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein. Die Klage von Milka wurde abgewiesen.

Die Begründung des Richters: Eine Marke könne immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehe, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das sei bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar „als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade“ und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber „keinen künstlerischen Wert“ und führe auch nicht zu Preisunterschieden. Heißt: Weil es so simpel ist, ist das Schokoladenquadrat geschützt.

Der komplizierte Fall lag schon zum zweiten Mal bei den obersten Zivilrichtern in Karlsruhe. Zuletzt hatte das Bundespatentgericht 2018 entschieden, dass Ritter die Marke behalten darf. Das wollte Milka nicht akzeptieren. Mit dem jetzigen Urteil steht nach Angaben des BGH fest, „dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind“.