Nach Eskalation in Kassel: Gewalt-Vorwürfe gegen die Polizei
Mehrere Videos zeigen aggressive Einsätze Thüringer Polizisten bei den Corona-Protesten in Kassel am Sonnabend. Die Politik kündigt umgehende Aufklärung an.
Nach mehreren Videos, die aggressive Einsätze Thüringer Polizisten bei einer Demonstration in Kassel zeigen, kündigt Thüringens Innenminister Georg Maier Konsequenzen an. „Selbstverständlich wird der Einsatz kritisch nachbereitet. Auch mir stellen sich aufgrund der Bilder drängende Fragen. Ich werde nicht zögern, die Abgeordneten des Innenausschusses umfassend zu informieren“, schrieb der SPD-Politiker am Sonnabend auf Twitter.
Ein Video zeigt Thüringer Polizisten, wie sie bei einer Demonstration von Gegnern der Corona-Eindämmungsmaßnahmen in Kassel aggressiv und gewaltsam gegen eine Gegendemonstrantin mit Fahrrad vorgehen. Auch andere Videos machten die Runde, in denen Polizisten gewaltsam gegen Gegendemonstranten vorgehen, die den Demonstrationszug blockieren wollten.
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Zuvor hatten auch schon einige Thüringer Politiker mit Kritik auf den Inhalt des Videos reagiert. „Wahnsinn. Sagt mal, Polizei Thüringen, geht's noch?? Auf den Kopf einschlagen, das Gesicht aufs Fahrrad schlagen?“, schrieb etwa die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss bei Twitter. In einem weiteren Beitrag erklärte sie, dass eine Anfrage für den Landtag zum Thema „Polizeigewalt durch Thüringer Polizeibeamte am 20.03.2021 in Kassel“ fertig sei. „Hier liegt mindestens der Anfangsverdacht einer Körperverletzung im Amt vor“, so König-Preuss weiter.
Politiker der Linken und Grünen fordern Aufklärung
Genauso verlangte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes, Aufklärung für die Betroffene und den Landtag. Auch die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich, und ihre Fraktionskollegin Madeleine Henfling forderten Aufklärung.
Die Polizei Thüringen hatte ebenfalls über den Kurznachrichtendienst reagiert: „Die aktuell auf Twitter kursierenden Videos, die Thüringer Beamte im Einsatz zeigen, haben wir zur Kenntnis genommen.“ Die Videos wie auch eigene Aufzeichnungen würden Teil der anschließenden Einsatzauswertung. „Kritik an der Einsatzführung, unseren Einsatzkräften und deren Vorgehensweise nehmen wir immer ernst.“
An der Demo am Sonnabend in Kassel nahmen nach Polizeischätzungen mehr als 20.000 Menschen teil. Dabei wurden massiv die gerichtlich bestätigten Auflagen der Stadt missachtet, die eigentlich nur 6000 Teilnehmer auf einem Doppelplatz in der Peripherie zugelassen hatte.