Nase hoch! Der Städtetag vermisst Angaben, ob der kostenlose Bürgertest wiederkommt.
Nase hoch! Der Städtetag vermisst Angaben, ob der kostenlose Bürgertest wiederkommt. dpa/Peter Kneffel

Am Tag nach der Vorstellung der künftigen Corona-Regeln durch Gesundheits- und Justizministerium prallten Zustimmung und Ablehnung aufeinander. Dass das Konzept für den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 keine pauschalen Schließungen von Schulen mehr vorsieht, wurde beispielsweise begrüßt.  Es wurde aber auch der Vorwurf laut, dass manche der geplanten Regelungen nicht alltagstauglich seien und Deutschland sich aufgrund der Möglichkeit für die Bundesländer, schärfere Maßnahmen zu ergreifen,  in einen „Flickenteppich“  verwandeln könne.

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Das Konzept von Karl Lauterbach (Gesundheit, SPD) und Marco Buschmann (Justiz, FDP) sieht unter anderem eine bundesweite Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeugen vor. Zudem soll eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten.

Lehrer fragen, warum es bis zur vierten Klasse keine Maskenpflicht bei Corona geben soll

Die Bundesländer sollen dann auch Maskenpflichten in öffentlich zugänglichen Innenräumen verhängen dürfen. Tests in Schulen, Kitas und Unterkünften von Asylbewerbern können sie dann vorschreiben. Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre, und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr. Das jedoch stößt beim Lehrerverband auf Unverständnis.

Ärztepräsident Klaus Reinhardt bemängelte, dass sich das Konzept an einigen Stellen „leider noch im Vagen“ halte. Unklar sei etwa, was passieren solle, wenn eine Überlastung der medizinischen Infrastruktur drohe. Reinhardt verlangt  bundeseinheitliche Maßnahmen, wenn klar definierte Kriterien erfüllt seien.

Viele Fragen offen, manche Corona-Regel scheint undurchführbar

Der Deutsche Städtetag fragt: „Wird im Herbst wieder der kostenlose Bürgertest für alle eingeführt? Wie geht es mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht weiter?“

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Einige Regelungen erscheinen nicht alltagstauglich. So soll es unter anderem in Restaurants Ausnahmen der Maskenpflicht für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben. „Wenn danach differenziert werden soll, ob die letzte Impfung drei oder vier Monate zurückliegt, dann frage ich mich, wie das funktionieren soll“, sagte Ulrich Weigeldt, Chef des Hausärzteverbands.