Beförderung und Immobiliengeschäft: Kritik an Spahn
Der Bundesgesundheitsminister (CDU) und ein Bekannter weisen zurück, dass der Wohnungskauf oder Kontakte eine Rolle bei einer Postenbesetzung gespielt hätten.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr „einen früheren Pharma-Manager und Lobbyisten zum Chef-Digitalisierer im Gesundheitswesen ernannt, mit dem ihn eine langjährige persönliche Bekanntschaft sowie ein gemeinsames Immobiliengeschäft verbindet“. Das berichtet der Tagesspiegel. Spahn und sein Bekannter wiesen Vorwürfe zurück, wonach der Wohnungskauf oder persönliche Kontakte bei der Besetzung des Spitzenpostens eine Rolle gespielt hätten.
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Das Grundbuchamt des Amtsgerichts Schöneberg bestätigte der Zeitung, dass Markus Leyck Dieken, aktuell Alleingeschäftsführer der Gematik GmbH, vor Spahn Eigentümer von dessen Wohnung in Schöneberg war. Den Unterlagen zufolge verkaufte er die Wohnung für 980.000 Euro an den Politiker. Dieser sei im Grundbuch seit Anfang Januar 2018 als Eigentümer eingetragen, so der Bericht.
Das Gesundheitsministerium bestätigte, dass sich beide „seit vielen Jahren persönlich kennen“. Sowohl das betroffene Unternehmen als auch das Ministerium teilten mit, dass außer dem Immobiliengeschäft zwischen Leyck Dieken und Spahn „keine weiteren wirtschaftlichen, geschäftlichen, vertraglichen Kontakte oder Beziehungen bestehen oder bestanden hätten“, so die Zeitung.
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Laut einer Recherche des Tagesspiegels und des Nachrichtenmagazins Stern besitzt Jens Spahn darüber hinaus mehr Immobilien in Berlin als bisher bekannt. In einer Wohnung in Schöneberg „wohnt offenbar ebenfalls bis heute FDP-Chef Christian Lindner als Mieter“, so das Magazin. Zum Zeitpunkt des Erwerbs war Spahn demnach noch nicht Minister, sondern Abgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium.