Gesetz gegen den Klimawandel kommt: Berlin braucht ...

Die geplanten Maßnahmen sollen „die Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land erheblich verbessern“. Was steckt dahinter?

Die Bundesregierung will die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben. Das Kabinett verabschiedete am Donnerstag einen Gesetzentwurf, der laut Bundesumweltministerium erstmals einen „strategischen Rahmen“ für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen setzt. Ministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte, die geplanten Maßnahmen könnten „die Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land erheblich verbessern“.

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Was kosten die Folgen des Klimawandels?

Das Umweltministerium hatte kürzlich darauf hingewiesen, dass seit dem Jahr 2000 durch Extremwetterereignisse, von denen nach Einschätzung von Expertinnen und Experten viele durch den Klimawandel verursacht oder verstärkt wurden, in Deutschland Schäden von mehr als 145 Milliarden Euro entstanden seien. Allein seit 2018 seien es rund 80 Milliarden Euro gewesen.

Laut einer Studie des Bundeswirtschaftsministeriums könnten durch Extremwetter und Klimafolgen bis Mitte des Jahrhunderts wirtschaftliche Folgekosten von bis zu 900 Milliarden Euro entstehen.

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«Wetterextreme zwingen uns zur Vorsorge und Anpassung an die Folgen der Klimakrise», sagt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne).Oliver Berg/dpa

Was hat es mit dem Klimaanpassungsgesetz auf sich?

Das Klimaanpassungsgesetz soll die Bundesregierung den Angaben zufolge dazu verpflichten, eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen zu verfolgen. Bei deren Formulierung sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Länder und Verbände mitreden können. Ende nächsten Jahres soll dann die erste Klimaanpassungsstrategie mir konkreten Zielen verabschiedet werden.

Wie soll das Klimaanpassungsgesetz umgesetzt werden?

Vorgesehen ist unter anderem ein Auftrag an die Bundesländer, eigene Klimaanpassungsstrategien vorzulegen und umzusetzen. Auf lokaler Ebene sollen dafür Risikoanalysen vorgenommen und passende Konzepte aufgestellt werden. Alle Träger öffentlicher Aufgaben sollen zudem verpflichtet werden, bei ihren Planungen und Entscheidungen das Ziel der Klimaanpassung zu berücksichtigen.

„Schon heute verursacht die Klimaerhitzung in Deutschland und Europa enorme Schäden “, erklärte Ministerin Lemke. „Hitze und Dürre, Starkregen und Hochwasser – Wetterextreme werden in Zukunft häufiger und zwingen uns zur Vorsorge und Anpassung an die Folgen der Klimakrise.“

Was bedeutet das Klimaanpassungsgesetz für Berlin?

Ein wichtiger Punkt sei, Großstädte besser auf die Folgen der Erderwärmung vorzubereiten, sagte Lemke zudem im RBB-Sender Radio Eins. „Berlin braucht mehr Schatten, Berlin braucht mehr Möglichkeiten zur Abkühlung, Berlin braucht weniger Beton, es braucht mehr so genannte blaue und grüne Infrastruktur“, erklärt Steffi Lemke. Nötig seien etwa mehr Wiesen, mehr Bäume und eine entsprechende Wasserversorgung.