Offizier festgenommen
Spion Thomas H.: Er war vom Job gefrustet, er sympathisierte mit der AfD
Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass H. sich mit seinen Spionage-Ambitionen wichtig machen wollte. Jetzt drohen ihm zehn Jahre Haft.
Nach der Festnahme von Thomas H. am Mittwoch gehen die Ermittler offenbar davon aus, dass der Bundeswehr-Soldat für Russland spioniert hat, weil er in seinem Job gefrustet war. Thomas H. arbeitete bis zu seiner Festnahme bereits jahrelang beim Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz (Rheinland-Pfalz), ehe er sich entschloss, dem Kreml Informationen zukommen zu lassen. So berichtet es der Spiegel und beruft sich dabei auf Sicherheitskreise.
Demnach vermutet die Staatsanwaltschaft, dass H. sich mit seinen Spionage-Ambitionen wichtig machen wollte. Der Hauptmann hatte sich im Mai erstmals dem russischen Generalkonsulat angeboten – und geriet dem Spiegel zu Folge sofort ins Visier der Fahnder. Denn Thomas H. vereinbarte nicht etwa unauffällig ein konspiratives Treffen, sondern meldete sich bei den Russen per E-Mail!
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Die Ermittler beobachteten das Treiben wohl zunächst. Festgenommen wurde der Hauptmann laut Spiegel jetzt, weil er den Russen erste Dokumente übergeben wollte. Und die hätten durchaus sensible Informationen beinhalten können. Thomas H. hatte Zugang zu Informationen über diverse Rüstungsprojekte. Das Amt, in dem er beschäftigt war, beschafft Material und Waffen für die Bundeswehr und erprobt Wehrtechnik. Thomas H drohen jetzt zehn Jahre Haft.
Durch Sympathie für die AfD aufgefallen
Der Tagesspiegel berichtet, dass der Bundeswehr-Offizier intern bereits wegen seiner Sympathie für die AfD und deren Russlandpolitik aufgefallen war. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein Schema politischer Verbindungen. „Es zeigt sich ein Muster“, sagte Wiese der Rheinischen Post. Oft seien es Menschen, „die offensichtlich mit der AfD sympathisieren und ihr durchaus nahestehen und den Sicherheitsinteressen Deutschlands massiv schaden wollen“.
Nach der Festnahme des mutmaßlichen Spions rufen Politiker verschiedener Parteien zu mehr Wachsamkeit auf. Deutschland brauche mehr Aufmerksamkeit auf den Bereich der Spionageabwehr und „illegitimen Einflussnahme von autokratischen Ländern“, sagt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne). Der Fall zeige einmal mehr, „wie sehr Deutschland im Fokus ausländischer Nachrichtendienste“ stehe.
Nicht der erste Fall von Spionage für Russland
Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU), will Aufklärung von der Bundesregierung. Sie müsse dem Parlament darlegen, warum der Spion erst so spät aufflog. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert eine genaue Vorabprüfung von Mitarbeitern, die an sensible Informationen kommen.
Die Festnahme des Bundeswehroffiziers ist nicht der erste Fall von mutmaßlicher Spionage für Russland in einer wichtigen Regierungsbehörde in Deutschland. Im Dezember war ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) festgenommen worden, der einem russischen Nachrichtendienst Staatsgeheimnisse verraten haben soll. Gegen ihn und einen im Januar festgenommenen mutmaßlichen Komplizen wird wegen Landesverrats ermittelt.