Symbolbild Foto: Roland Holschneider dpa

Für Abibälle in Berlin gilt wegen der Corona-Einschränkungen derzeit eine Höchstgrenze von 150 Teilnehmern. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Mittwoch bestätigt und damit die Beschwerde eines Veranstalters gegen einen entsprechenden Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen (OVG 1 S 58.20). Der Beschluss sei unanfechtbar.

Nach den Regelungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmenverordnung seien für derartige Veranstaltungen in Innenräumen in der Zeit vom 2. bis 29. Juni 2020 maximal 150 Personen zulässig, argumentierte das Gericht. Erst ab dem 30. Juni erhöht sich die zulässige Personenanzahl auf bis zu 300. Nach Auffassung des OVG steht dem Senat ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Gestaltungsspielraum im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Infektionsgeschehens zu.

Den Antrag des Veranstalters hatte am Montag bereits das Verwaltungsgericht zurückgewiesen. Er wollte erreichen, dass ein solches Abschlussfest in Altglienicke mit 269 Teilnehmenden am 11. Juni über die Bühne gehen kann. Bis Ende Juni hatte der Veranstalter laut Gericht 50 weitere Abibälle in der Hauptstadt in ähnlicher Größe mit bis zu 300 Teilnehmern geplant - bei Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie ohne Tanz.