Wiederholungswahl in Berlin – auch sie läuft nicht ganz ohne Pannen
Landeswahlleiter Stephan Bröchler spricht von kleinen Zwischenfällen. „Kleine Fehler“ gibt es bei jeder Wahl, sagt er.
Wegen Pannen in den Wahllokalen bei den Wahlen 2021 müssen an diesem Sonntag 2,4 Millionen Berliner wieder zum Urnengang. Doch auch bei der erneuten Stimmabgabe für das Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten verlief nicht alles fehlerfrei. Es gab kleine Pannen, berichtet Wahlleiter Stephan Bröchler.
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Die Wiederholungswahl hat nach seinen Einschätzung mit nur wenigen Zwischenfällen begonnen. „Es gibt immer mal kleinere Probleme, die auftauchen“, sagte Bröchler am Sonntagmittag der Deutschen-Presse Agentur. So habe etwa eine Schaltung bei einer Telefonanlage nicht funktioniert. Dies habe der Anbieter aber in kurzer Zeit behoben.
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Berlin-Wiederholungswahl 2023: Mehr Wahlhelfer als erwartet meldeten sich coronabedingt krank
Nach Angaben Bröchlers hatte etwa im Stadtteil Moabit ein Schlüssel für eine Wahlurne gefehlt. Auch dieser sei schnell herangeschafft worden, sagte er. Zudem hätten sich mehr Wahlhelfer als erwartet coronabedingt krankgemeldet. „Das konnten wir aber ausgleichen.“
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Bei seinem eigenen Wahlgang in Pankow sei alles problemlos abgelaufen. Von einem ganz pannenfreien Sonntag gehe er dennoch nicht aus, sagte der Landeswahlleiter am Morgen, der nach eigenen Angaben in weiteren Wahlbüros in Pankow sowie Lichtenberg und Berlin-Mitte unterwegs war.
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Auch die Berliner Wiederholungswahl 2023 wird nicht ohne Fehler ablaufen – „reibungsarme“ Wahl angestrebt
„Wir sollten so gegen 18 Uhr alle Informationen zusammen haben, was im Großen und Ganzen gut gelaufen ist, und wo es halt auch zu kleineren Pannen gekommen ist“, sagte Bröchler. „Denn das wird auch passieren.“ Es gebe keine fehlerlose Wahl. Deshalb spreche er gerne von einer „reibungsarmen“ Wahl. „Also kleinere Wahlfehler werden auch heute vorkommen, aber eben quasi nicht diese strukturellen Fehler wie wir sie 2021 hatten.“
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Auch Wahlforscher Thorsten Faas mahnte zur Ruhe bei der Bewertung der Wahl. Jede minimalste Komplikation werde „vermutlich minutiös berichtet“ und möglicherweise auch skandalisiert, schrieb Faas am Sonntag auf Twitter. Er empfahl: „Bisschen locker bleiben“. Wichtig sei aber abzuwarten, wie es sich insgesamt entwickele und dann die Situation zu bewerten.
„Jeder Fehler sollte ernst genommen werden. Es geht nicht darum, die Augen zuzudrücken“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Wichtig sei aber abzuwarten, wie es sich insgesamt entwickele und dann die Situation zu bewerten, betonte Faas.
Berlin-Wahl: 1700 Polizisten sind im Einsatz
Die Berliner Polizei sichert die Wahl mit bis zu 1700 Einsatzkräften ab. Die Polizistinnen und Polizisten seien bis etwa 21.00 Uhr zusätzlich stadtweit unterwegs, sagte eine Behördensprecherin am Sonntag. Es gehe um den Schutz der insgesamt mehr als 2200 Wahllokale, des Abgeordnetenhauses und von Regierungsgebäuden. „Ziel ist, den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl zu sichern“, so die Sprecherin.
Wer auch immer künftig in Berlin koaliert, kann es maximal bis 2026 tun. Da es sich um eine Wiederholungs- und keine Neuwahl handelt, ändert sich nichts an der Legislaturperiode. Sie begann 2021 und dauert fünf Jahre. Die Parteien müssen mit denselben Bewerberinnen und Bewerbern antreten wie bei der Pannen-Wahl. Direktkandidaten, die nicht nochmals antreten wollten oder konnten, wurden durch Nachrücker von den Parteilisten ersetzt.
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 hatte die SPD mit 21,4 Prozent der Zweitstimmen gewonnen, ihrem historisch schlechtesten Ergebnis in Berlin. Es folgten die Grünen mit ihrem bis dato besten Berliner Ergebnis von 18,9 Prozent. Die CDU folgte mit 18,0 Prozent und konnte damit ihr historisch schlechtestes Berlin-Resultat von 2016 (17,6 Prozent) nur knapp überbieten. Die Linke erreichte 14,1 Prozent, die AfD 8,0 Prozent und die FDP 7,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 75,4 Prozent. Der recht hohe Wert war auch der Tatsache geschuldet, dass im September 2021 parallel noch die Bundestagswahl stattfand.