Zahlreiche Wählerinnen und Wähler warten im Stadtteil Prenzlauer Berg in einer langen Schlange vor einem Wahllokal, das in einer Grundschule untergebracht ist. dpa

Was für ein Debakel am Wahlabend in Berlin: Immer mehr Details kommen heraus. Jetzt berichten mehrere Medien übereinstimmend, dass Leute, die überhaupt nicht stimmberechtigt waren, an der Bundestagswahl teilnehmen konnten. Wie ist das überhaupt möglich? Welt und Tagesspiegel berichten von Fällen aus Neukölln und Pankow: Demnach wurden Jugendlichen ab 16 Jahren Stimmzettel ausgehändigt. Sie konnten zwar legal an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung teilnehmen. Aber eben nicht an der Bundestagswahl. Dennoch hätten sie auch an der bundesweiten Wahl teilnehmen können. In der Welt spricht der Leiter des Bezirkswahlamtes Pankow, Mark Albrecht von bedauerlichen Einzelfällen. Es liege aber in der Eigenverantwortung der Jugendlichen, nicht zu wählen, so Albrecht.

Das Portal wahlrecht.de machte öffentlich, dass auch EU-Bürger mit einem Trick an der Wahl teilnehmen konnten: Denn bei der Briefwahl konnte man Stimmzettel für alle Wahlen anfordern und unberechtigt an Freunde oder Bekannte weitergeben, die nur an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung teilnehmen durften. Auf diese Sicherheitslücke sei die Landeswahlleitung auch frühzeitig hingewiesen worden.

Stimmabgabe nach Schließung der Wahllokale, falsche Stimmzettel, Auszählungspannen

Der Berliner Senat hat nach dem chaotischen Ablauf der Wahlen in der Hauptstadt Landeswahlleiterin Petra Michaelis ihrem Wunsch entsprechend von ihrem Amt abberufen. Das teilte der Senat nach seiner Sitzung am Dienst mit. Die Abberufung sei „mit Respekt für die Erklärung der Landeswahlleiterin, Verantwortung für die Umstände der Wahldurchführung am 26. September 2021 zu übernehmen“, verbunden. Der Senat spreche Michaelis für ihr über 1zehnjähriges nebenamtliches Engagement als Landeswahl- und Landesabstimmungsleiterin „seinen Dank aus“, hieß es weiter.

Nachdem es beim Ablauf der Wahl in der Hauptstadt zu mehreren Fehlern wie vertauschten oder fehlenden Stimmzetteln gekommen war, hatte Michaelis den Senat in der vergangenen Woche gebeten, sie als Landeswahlleiterin abzuberufen. Michaelis teilte nun am Dienstag mit, dass sie die Abberufung begrüße. Diese sei „ein erster Schritt, um Vertrauen wiederherzustellen“.

Gefeuerte Wahlleiterin Michaelis gesteht Fehler ein

Sie werfe sich vor, nicht in aller Schärfe vorausgesehen zu haben, „an wie vielen und an welchen Stellen es zu Überlastungssituationen und Überforderungen mit der Folge von Fehlern und Regelwidrigkeiten kommen würde“. „Hätte ich diese Weitsicht gehabt, hätte ich versucht, mich mit großem Nachdruck für eine zeitliche Entzerrung der einzelnen Wahlereignisse sowie des sportlichen Events einzusetzen“, teilte Michaelis weiter mit.

Am Wahltag hatte in der Hauptstadt auch der Berlin-Marathon stattgefunden, der für zahlreiche Straßensperrungen sorgte. Michaelis erklärte nun, sie werde noch die Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober zur Feststellung der endgültigen Ergebnisse vorbereiten. Danach ende ihr Amt als Landeswahlleiterin.