Telegram postete im Januar 2021, dass man  rund 500 Millionen monatlich aktive Nutzer weltweit verzeichne.  AFP

Es gab Tage, da ploppte gleich mehrmals die Meldung auf, dass Freundin X jetzt auf Telegram sei, oder Freund  Y den Messengerdienst jetzt nutze. Mittlerweile ist der Kanal zu einem Sammelbecken der Querdenker, Impfgegner und Kritiker der Corona-Politik geworden. Das Magazin Der Spiegel bezeichnet Telegram als Darknet für die Hosentasche, man könnte auch sagen: Telegram ist das Darknet des kleinen Mannes, schreibt Sascha Lobo in seiner Kolumne mit dem treffenden Titel „Im Widerstandrausch“. „Die atemlose Bestätigung des Ausnahmezustands“ auf dem Kanal ist gefährlich. 

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Warum eigentlich? Der Messenger-Dienst Telegram hat den Ruf, jegliche Inhalte ohne Moderation zuzulassen. Diejenigen, die Zensur fürchten, fühlen sich hier frei. Auch die Größe von Gruppen oder das Weiterleiten von Nachrichten sind so gut wie nicht beschränkt, anders als etwa auf WhatsApp. Das hat vor allem während der Pandemie Akteure angezogen, die auf Plattformen wie Youtube oder Facebook wegen gesundheitlichen Falschinformationen oder verhetzenden Inhalten gesperrt wurden.

Geheime Chats, sich selbst zerstörende Nachrichten bergen Missbrauchspotenzial 

Telegram wirbt damit, dass Inhalte geschützt seien. So können Ersteller festlegen, dass ihre Inhalte nicht gespeichert  werden können, dass Screenshots nicht aufzunehmen sind oder dass ihre Nachrichten aus Gruppen und Kanälen weitergeleitet werden. Was als Errungenschaft des Datenschutzes gefeiert wird, wird nicht selten verwendet, um illegale Geschäfte abzuhandeln oder demokratiefeindliches Gedankengut und Falschmeldungen zu verbreiten. Terroristen, Extremisten, Verschwörungsideologen und Kriminelle – sie alle  nutzen die Plattform, um etwa Drogen zu verkaufen. Die App ist aber auch bei Oppositionellen in Belarus oder Iran beliebt. „Eine Extraportion Geheimhaltung gibt es mit unseren Geheimen Chats, die auf ein Gerät beschränkt sind und einen optionalen Selbstzerstörungstimer für Nachrichten, Fotos und Videos unterstützen – sowie einen zusätzlichen Pincode für deine App“, wirbt der Dienst auf seiner Webseite. Wer das braucht, wird einen Grund dafür haben. 

Telegram-Kanäle von Querdenkern und Verschwörungsgläubigen 

Neben Einzel- und Gruppen-Chats gibt es auf Telegram auch Kanäle, die meistens öffentlich einsehbar sind. Ähnlich wie bei Twitter-Profilen sendet hier der Kanalbetreiber seine Botschaften an eine beliebig große Zahl von Abonnenten. Es sei etwa an den Kanal eines veganen Kochs erinnert, der an Absurdität seines gleichen sucht. Die eigenen Richtlinien von Telegram verbieten zwar, in öffentlichen Kanälen zu Gewalt aufzurufen. Zu Sanktionen oder Löschungen kommt es aber nur äußerst selten.

Radikalisierung auf Telegram 

Angesichts zunehmend radikaler Proteste gegen Corona-Maßnahmen in seinem Bundesland, hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer gefordert, gegen rechtsextreme Gruppen auf Telegram vorzugehen. „Wir müssen da etwas tun, das geht so nicht. Es passt nicht mit unserem Prinzip von Meinungsfreiheit zusammen“, sagte der CDU-Politiker am 3. Dezember in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

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In Deutschland verpflichtet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Betreiber von sozialen Netzwerken mit mindestens zwei Millionen Nutzern, eine Möglichkeit zur Beschwerde anzubieten sowie strafbare Inhalte wie etwa Hasskriminalität zu bekämpfen. Ab dem kommenden Jahr müssen Anbieter sozialer Netzwerke dem Bundeskriminalamt rechtswidrige Inhalte außerdem melden. „Leider gilt das aktuell noch nicht für Messengerdienste wie Telegram “, sagte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl nach einem Treffen der Innenminister von Bund und Länder in Stuttgart Anfang Dezember. Die Innenministerkonferenz einigte sich darauf, hier eine mögliche Anpassung zu prüfen.

Bußgeldverfahren gegen Telegram läuft

Unter der scheidenden Ressortchefin Christine Lambrecht (SPD) ging das Bundesjustizministerium im laufenden Jahr bereits gegen Telegram vor. Das Bundesamt für Justiz schickte dazu zwei Bußgeldverfahren an Telegram in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Grund sei, dass Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar seien, teilte das Ministerium im Juni mit. Dies schreibe das NetzDG aber vor. „Die Bußgeldverfahren befinden sich derzeit im Stadium der Anhörung“, teilte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur mit.

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Ob das Vorgehen Erfolg hat, ist ungewiss. Telegram -Gründer Pawel Durow betont immer wieder, dass sein Dienst keine kontroversen Inhalte etwa zu Corona lösche oder Daten an Behörden weitergebe. Die App ist daher vielen Geheimdiensten und auch autoritären Regimen ein Dorn im Auge.

Telegram agiert von Dubai aus - dem Überwachungsstaat schlechthin

Telegram wurde von Pavel Durov gegründet, der sich als Kämpfer für Meinungsfreiheit und gegen staatliche Überwachung sieht. Auf der Telegram-Seite schreiben die Macher über sich: Die meisten Entwickler bei Telegram stammen ursprünglich aus St. Petersburg. Das Telegram-Team musste Russland aufgrund lokaler IT-Vorschriften verlassen und hat eine Reihe von Standorten ausprobiert, darunter Berlin, London und Singapur. Derzeit sind wir mit Dubai zufrieden, aber jederzeit bereit, wieder umzuziehen, wenn sich die dortigen Vorschriften ändern sollten. Das Telegram- Büro befindet sich im 23. Stock eines Hochhauses in Dubai, welches als Überwachungsstaat per se gilt. Aber wenn man dort keine Unternehmenssteuer zahlen muss, ist das auch als Freiheitskämpfer zu vernachlässigen.