RBB-Intendantin Patricia Schlesinger ist jetzt ein Fall fürs Parlament.
RBB-Intendantin Patricia Schlesinger ist jetzt ein Fall fürs Parlament. imago/Michael Handelmann

Die Vorwürfe gegen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger wiegen schwer und sind jetzt auch ein Fall fürs Parlament. Es geht um Vetternwirtschaft und gegenseitige Gefälligkeiten, so der Business Insider. Aber stimmt das auch? Wenn ja, wackelt Schlesingers Intendantenstuhl, so viel ist sicher.

Mit dem Vorwurf der Vetternwirtschaft gegen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger befasst sich nun auch der brandenburgische Landtag. Der Hauptausschuss des Parlaments werde am Dienstag zu einer entsprechenden Sondersitzung zusammenkommen, kündigte der Landtag in Potsdam auf seiner Internetseite an. Dort sollen neben Schlesinger auch die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach und Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf Stellung nehmen.

Das Portal Business Insider des Medienkonzerns Axel Springer hatte berichtet, es gebe ein „System aus gegenseitigen Gefälligkeiten“ zwischen Schlesinger und Wolf. So habe der Unternehmer Wolf, der auch Aufsichtsratschef der Messe Berlin ist, Schlesingers Ehemann „lukrative Aufträge“ zugespielt. Der RBB und Wolf weisen die Vorwürfe zurück. Der Verwaltungsratschef lässt sein Vorsitzamt für die Dauer entsprechender Überprüfungen ruhen.

Lückenlose Aufklärung von RBB-Chefin Patricia Schlesinger gefordert

Mit den Vorwürfen befassen sich die Compliance-Beauftragte und die Revision des Senders. Der RBB-Rundfunkrat forderte nach einer Sondersitzung in der vergangenen Woche „lückenlose Aufklärung“. Die interne Untersuchung umfasst nach Senderangaben unter anderem die Vergabe von Aufträgen an Berater für den Bau des Digitalen Medienhauses des RBB in Berlin, die Abrechnung von dienstlichen Essenseinladungen durch die Intendantin und „Auftragsverhältnisse zur Messe Berlin, soweit diese den RBB betreffen“.

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Patricia Schlesinger ist seit 1. Juli 2016 Intendantin des RBB, seit Juni 2019 Vorsitzende des Aufsichtsrats der ARD-Produktionsfirma Degeto Film und seit dem 1. Januar 2022 Vorsitzende der ARD. Schlesinger ist die Enkelin des DDR-Politikers Artur Schlesinger (1890–1981). Ihr Vater floh aus der DDR und war Direktor bei der Preussag.