Unfassbar: Berliner verzichten auf bedingungsloses Grundeinkommen!
Jetzt ist es amtlich: Statt der nötigen rund 170.000 Unterschriften wurden nach vier Monaten nur 126.125 zur Prüfung eingereicht.
Bedingungsloses Grundeinkommen, das hört sich cool an. Da machen die meisten gern mit, oder etwa doch nicht? Tja, in Berlin sieht das offenbar anders aus. Da kamen für einen entsprechenden Volksentscheid nicht genügend Stimmen zusammen. Eigentlich ist das kaum zu glauben, bei den Geldsorgen, die viele Bürger gerade haben.
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Der Volksentscheid über einen Modellversuch für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nun auch nach den amtlichen Zahlen zu den gesammelten Unterschriften deutlich gescheitert. Statt der nötigen rund 170.000 Unterschriften (7 Prozent der Wahlberechtigten) wurden nach vier Monaten am 5. September nur 126.125 zur Prüfung eingereicht, wie die Landeswahlleitung am Dienstag mitteilte.
Von den Unterschriften war zudem ein beträchtlicher Teil nicht gültig. Geprüft wurden rund 53.000 Unterschriften, von denen 26 Prozent wegen falscher Adressen oder Namen als ungültig eingestuft wurden. Die weiteren Unterschriften wurden dann nicht mehr geprüft, weil das Scheitern des Volksbegehrens feststand.
Senat lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab
Die Initiative hatte das Scheitern bereits Anfang September mitgeteilt. Gefordert war in dem Volksbegehren ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt mit rund 3500 Teilnehmern, die drei Jahre lang monatlich etwa 1200 Euro erhalten sollten. Sowohl der rot-grün-rote Senat als auch das Abgeordnetenhaus hatten das abgelehnt.
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Das bedingungslose Grundeinkommen ist umstritten, die Auswirkungen sind bereits gut erforscht. Ein Versuch in Finnland etwa lieferte ein zwiespältiges Ergebnis. Dort bekamen 2000 Langzeitarbeitslose 2017 und 2018 jeweils 560 Euro pro Monat. Die Ergebnisse waren ernüchternd: Es ging den Empfängern psychisch und gesundheitlich besser, einen festen Job aber hatten nur sehr wenige, obwohl sie sich weniger mit der Bürokratie herumschlagen mussten und motiviert werden sollten, sich Arbeit zu suchen.