Staatsanwaltschaft: Ermittlungen gegen Attila Hildmann wegen Volksverhetzung

Jetzt könnten Mobiltelefone, Computer, Festplatten und Speicherkarten ausgewertet werden, hieß es.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Attila Hildmann wegen des Verdachts auf Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. Es gehe um eine Vielzahl öffentlicher Äußerungen in sozialen Netzwerken und Demonstrationen, teilte die Anklagebehörde am Donnerstag auf Twitter mit. Hildmann nennt sich selbst „ultrarechts“ und einen Verschwörungsprediger.

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Jetzt könnten Mobiltelefone, Computer, Festplatten und Speicherkarten ausgewertet werden, hieß es. Die Beweismittel seien bei einer Durchsuchung bei Hildmann zunächst präventiv sichergestellt worden, jetzt habe das Amtsgericht Berlin-Tiergarten die Beschlagnahme angeordnet, sagte Staatsanwaltschafts-Sprecher Martin Steltner. In der nächsten Woche werde das Landeskriminalamt im Auftrag der Staatsanwaltschaft mit der Prüfung beginnen.

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Im November hatte Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) bekanntgegeben, dass die Ermittlungen gegen Hildmann, der früher als veganer Kochbuchautor bekannt war, in Berlin gebündelt werden. Begründet wurde dies mit einer effektiven Strafverfolgung. Mehrere Ermittlungsverfahren aus Brandenburg waren an die Berliner Behörde übergeben worden. Durchsucht worden war auch die Wohnung Hildmanns in Brandenburg.

Der 39-Jährige trat wiederholt bei Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf. Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft soll aufgeklärt werden, ob und in welchem Umfang Attila Hildmann durch seine Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten und sich strafbar gemacht haben könnte.