Spätis in Mitte: Die Bierbänke müssen weg

Der Bezirk will keine Bierbänke vor Spätverkaufsstellen mehr genehmigen. Jetzt hat er vor Gericht gewonnen 

Spätis gehören zu Berlin. Überall gibt es Läden, die Tische und Bierbänke vor die Tür stellen. Doch jetzt könnte es eng werden für das Geschäftsmodell. In Mitte erhalten solche und ähnliche Läden wie Kioske seit Mai keine Genehmigung mehr für Sitzmöbel vor der Tür. Nun hat der Bezirk vor dem Verwaltungsgericht deswegen Recht erhalten.

Geklagt hatte ein Betreiber eines Späti in Mitte. Er verfügte bislang über eine Erlaubnis für das Herausstellen von Tischen und Stühlen vor seiner Tür. Solche Erlaubnisse werden für maximal drei Jahre ausgestellt. Als der Betreiber sie verlängern wollte, lehnte der Bezirk ab. Der Händler zog vors Verwaltungsgericht – und verlor. Er kann jedoch gegen den Beschluss vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde einlegen.

Stephan von Dassel, Bezirksbürgermeister von Mitte, zeigte sich am Freitag im Gespräch mit dem KURIER „hocherfreut“ über den Beschluss. Der Grünen-Politiker will eine Gleichbehandlung mit gastronomischen Betrieben erreichen, die Toiletten bereithalten und oft Lärmgutachten bezahlen müssen, um Schankvorgärten betreiben zu dürfen. Zweitens will er „Party-Exzesse vermindern“. Solche Spätis seien oft „Party-Hotspots ohne Infrastruktur, aber mit Alkohol-Verkauf“. Im konkreten Fall hat der Bürgermeister ins Schwarze getroffen. Der Kläger betreibt einen Laden in der Nähe des Rosenthaler Platzes und des Weinbergparks, einem Späti-Brennpunkt.

Längst haben sich Anwohner in der Initiative Weinbergspark zusammengeschlossen. Mit dabei ist der Autor und Theaterregisseur Robin Detje. Er spricht von einer „grotesken Gastro-Schwemme“, das sei ein „Ballermann auf Kosten der Anwohnenden“. Erst vorigen Sonnabend seien 150 junge Leute abends durch den Park gezogen – mit dabei Bierkästen, die sie bei einem Späti gekauft hatten. Detje berichtet von Schlägereien, massiver Belästigung und Einschüchterung und von „Entschuldigung – zugepissten Hauseingängen“.

Bei all dem Ärger will Detje nicht missverstanden werden. Niemand wolle in einer „spießigen Vorstadtstraße“ wohnen, aber die aktuellen Zustände seien unerträglich. Aber es müsse sich einiges verändern, „damit es wieder schön werden kann“.