Andreas Geisel (SPD) am Dienstag in Berlin dpa/Philipp Znidar

Es ist eine Frage von wenigen Wochen oder Monaten: Berlin bereitet sich bereits auf den „Freedom Day“ vor, das Ende aller allgemeinen Corona-Regeln. Am 25. November soll die sogenannte epidemische Lage auslaufen, so will es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Beschließen müsste das allerdings erst noch der neu gewählte Bundestag. Der Berliner Senat stellt sich allerdings bereits darauf ein, dass es so kommt und wünscht sich eine Übergangsfrist. Für die Umsetzung der Coronaregeln sind die Länder zuständig, Berlin könnte also eigene Regeln zum Schutz der Bevölkerung erlassen und andere aufheben, selbst wenn andere Bundesländer anders entscheiden.

Die „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ist Grundlage für zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. „Wir haben heute besprochen, dass Berlin sich dafür einsetzen würde, bei einer entsprechenden Beschlussfassung des Deutschen Bundestages eine Übergangsfrist von zwei bis drei Monaten nach dem 25. November noch möglich zu machen“, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Senats.

Geisel hält Lockerungen für möglich, warnt aber vor hohen Inzidenzen

Einen „Freedom Day“ würde es in Berlin also frühestens Ende Januar geben. Einen früheren Wegfall der Corona-Regeln hält Innensenator Geisel für problematisch: „Bei einem Auslaufen der bundesweiten Regelung würde ja sofort die Grundlage für sämtliche Infektionsschutzmaßnahmen auch in Berlin wie in den anderen Bundesländern entfallen“, sagte Geisel. „Das sehen wir vor dem Hintergrund der hohen Inzidenzen noch etwas mit Sorge.“

Geisel wies darauf hin, dass die Todeszahlen im Zusammenhang mit Covid-19 in Berlin derzeit glücklicherweise sehr niedrig seien. „Das lässt es möglich erscheinen, solche Lockerungen vorzunehmen. Andererseits haben wir recht hohe Inzidenzen, heute aktuell von 92,5. Das ist keine entspannte Lage.“ Bei Kindern unter zwölf Jahren liege die 7-Tage-Inzidenz in Berlin bei 195, sagte Geisel. Es sei außerdem davon auszugehen, dass die Werte nach den Herbstferien durch die Reiserückkehrer weiter ansteigen könnten.