Sind auch Sie betroffen? In Berlin muss wohl neu gewählt werden – und diese Bezirke trifft es
Laut einem Entwurf für den Bundestag wird eine Wahlwiederholung immer wahrscheinlicher.
Jetzt wird es immer wahrscheinlicher. Viele Berliner müssen noch einmal an die Wahlurne. Grund sind die Megapannen bei der Bundestags- und Abgeordnetenhaus-Wahl am 26. September 2021. In Hunderten von Wahllokalen herrschte Chaos. Entweder gab es falsche oder gar keine Stimmzettel. Zeitweise gab es Schließung von Wahllokalen. Berliner mussten stundenlang warten, bis sie ihre Kreuze machen konnten. Außerdem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18.00 Uhr geöffnet.
Der Grund, dass es bald „Neuwahlen“ in der Hauptstadt geben könntet: Ein erster Entwurf für eine Beschlussvorlage des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages sieht berlinweit einen erneuten Urnengang in rund 440 Wahllokalen vor. Das verlautete am Mittwoch aus dem Ausschuss.
Wer muss noch einmal wählen?
Wer muss denn noch einmal wählen? Betroffen sind den Angaben zufolge vor allem die Bezirke Pankow, Mitte und Reinickendorf. Noch offen ist, ob es einen oder zwei Wahltermine gibt, falls in beiden Fällen Nachwahlen nötig werden sollten. Berlins amtierende Wahlleiterin Ulrike Rockmann hatte dazu gesagt, sie halte beide Varianten für machbar.
Bis zu einer Entscheidung über den finalen Vorschlag für eine Wahlwiederholung in der Hauptstadt dürften jedoch nach Einschätzung von Beobachtern noch einige Wochen vergehen. Erhebliche Auswirkungen auf den Ausgang der Wahl werden nicht erwartet.
Denn nach dem Votum des Wahlprüfungsausschusses muss auch der Bundestag noch über eine Wahlwiederholung abstimmen. Neben einer teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl sind außerdem auch teilweise oder komplette Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus möglich. Darüber entscheidet allerdings der Berliner Landesverfassungsgerichtshof. Die erste mündliche Verhandlung ist für Ende September angekündigt. Voraussichtlich wird bei der ersten Sitzung noch keine Entscheidung fallen.