Querdenker versammeln sich trotz Demo-Verboten in Berlin +++ 200 Festnahmen +++ Journalisten attackiert
Corona-Gegner wollten sich über Verbote mehrerer Demonstrationen in Berlin hinwegsetzen. Die Polizei griff ein.
Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik hat die Berliner Polizei am Sonnabend zunächst verhindert, dass sich große Ansammlungen bildeten. Bis zum Nachmittag waren Hunderte Menschen nahe dem Brandenburger Tor und im Tiergarten unterwegs. Nahe dem Potsdamer Platz versammelten sich hartnäckig größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder aufgefordert, zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Viele trugen keine Masken und hielten sich nicht an Abstände.
Am Nachmittag berichtete die Polizei bereits von 200 vorübergehenden Festnahmen.
Journalisten wurde von aggressiven Teilnehmern bedrängt und attackiert.
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Zuvor waren Gruppen mit 50 bis 100 Menschen aufgehalten worden, so ein Polizeisprecher. Reisebusse wurden demnach zurückgeschickt, an der Siegessäule wurden Lastwagen mit Bühnenaufbauten sichergestellt.
Immer wieder versuchten einzelne Gruppen, das Versammlungsverbot zu unterlaufen. Die Polizei reagierte deutlich.
Die Polizei zeigte Präsenz: Ein Hubschrauber kreiste, Wasserwerfer standen bereit, auch mit Pferden waren die Beamten im Einsatz. Am Brandenburger Tor und an der Siegessäule wurden Demonstranten von der Polizei aufgefordert, sich nicht zu versammeln.
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt.
Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker-Szene“ rechtfertigten die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG. Die Beschlüsse seien unanfechtbar.
„Pfingsten in Berlin“: Corona-Gegner mobilisieren über Telegram
Die Demonstrationen waren für Sonnabend und Sonntag mit dem Titel „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es.
Im Internetkanal Telegram hieß es am Sonnabend zu der unter „Pfingsten in Berlin“ laufenden Aktion: „Wir geben nicht auf!“ Nach Einschätzung eines dpa-Reporters vor Ort waren Hunderte Demonstranten rund um das Brandenburger Tor und den Tiergarten unterwegs – viele optisch eher aus dem alternativ-esoterischen Lager.