Preis-Schock in Berlin? DIESER Bezirk fordert jetzt eine Verpackungs-Steuer!

In Tübingen gibt es eine solche Steuer bereits – hier werden pro Mahlzeit Abgaben von bis zu 1,50 Euro verlangt. Kommt das Modell bald auch nach Berlin?

Ein schneller Kaffee im To-go-Becher, zum Mittagessen ein Gericht aus dem Fast-Food-Laden, eingepackt in eine Styropor-Schachtel, die danach weggeworfen wird: Jeden Tag fällt auch auf den Straßen Berlins jede Menge Abfall an, weil viele Händler ihre Speisen to go anbieten. Der Müll verunstaltet die Stadt, die Entsorgung kostet viel Geld. Nach dem Vorbild der Stadt Tübingen macht sich deshalb nun der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für eine kommunale Verpackungssteuer stark – dann müssten Händler ordentlich Geld abdrücken, wenn sie Einwegverpackungen anbieten.

Jetzt auch lesen: Löwe in Berlin: Jetzt spricht der Filmer! Nico M. ist sicher: Es war kein Wildschwein >>

„Wir wollen Müll vermeiden, um unsere Kieze sauberer zu machen und weniger Geld für Müllbeseitigung auszugeben“, heißt es in einer Mitteilung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. „Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich deshalb für die Erhebung kommunaler Verpackungssteuern auf Einwegverpackungen ein.“ Deshalb macht man sich für die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer stark.

Friedrichshain-Kreuzberg: Täglich werden 42.000 Becher weggeworfen

Allein im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg würden täglich rund 42.000 Plastik- und Pappbecher weggeworfen, heißt es. „Eine Müllmenge, die aneinandergereiht die Strecke vom S-Bahnhof Frankfurter Allee bis zum Alexanderplatz füllt“, heißt es weiter. „Der Bezirk muss seit Jahren immer mehr finanzielle Mittel für die Reinigung der Parks aufwenden.“ Trotzdem gebe es immer wieder Beschwerden, weil sich Anwohnerinnen und Anwohner über die Müllberge vor ihren Haustüren aufregen – man wird den Müllmengen nicht Herr.

Jetzt lesen: Klassiker aus der DDR: Kennen Sie „Das kalte Herz“? DAS ist das Geheimnis des DEFA-Films >>

Viele Ecken in Berlin vermüllen – ob eine kommunale Verpackungssteuer dagegen hilft?Christoph Soeder/dpa

Die Lösung: Eine kommunale Verpackungssteuer, wie sie in der Stadt Tübingen bereits eingeführt wurde. Seit Anfang 2022 werden hier je 50 Cent für Einweggeschirr und Einwegverpackungen fällig. Für Einwegbesteck werden 20 Cent erhoben. Allerdings gilt eine Obergrenze von 1,50 Euro pro Mahlzeit. Wenn man sich im Geschäft eine Mahlzeit holt und diese per Einweggeschirr mitgenommen wird, können dafür unter Umständen 1,50 Euro mehr fällig werden. Nach einem Rechtsstreit, den zunächst der Fast-Food-Riese McDonalds gewann, urteilte das Bundesverwaltungsgericht im Mai, dass die Verpackungssteuer rechtens sei.

Jetzt lesen: „Help Me!“: Dieser Zettel rettet 13-Jähriger das Leben! >>

Verpackungssteuer soll Kieze in Friedrichshain sauberer machen

Ist das auch ein Modell für Berlin? Der Mehrwert liege laut Bezirk auf der Hand: Die Verpackungssteuer wirke nach dem Verursacherprinzip – sie solle Händler dazu anspornen, eher auf Mehrwegverpackungen zu setzen. Viele bieten bereits Mehrwegverpackungen für ihre Produkte an, doch bei den meisten Händlern hat sich das noch nicht völlig durchgesetzt. Ein weiterer Vorteil: Die zusätzlichen Einnahmen sollen laut Bezirksamt dem Landeshaushalt dabei helfen, die Stadt sauberer zu halten.

Lesen Sie jetzt auch: Debatte nach Jagd auf Löwin dauert an: Noch kein Ergebnis der Spuren-Analyse >>

„Weniger Müll heißt, ein schönerer Bezirk und geringere Kosten. Im Bezirk arbeiten wir deshalb seit Jahren konsequent an der Umsetzung einer Zero-Waste-Strategie“, sagt die Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann. „Saubere Kieze bekommen wir, wenn die Müllberge erst gar nicht entstehen. Eine Steuer auf Einwegpackungen setzt gute Anreize, um auf umweltfreundlichere Mehrwegverpackungen umzustellen. Die Einnahmen wollen wir dafür nutzen, die Kieze zu reinigen, die besonders durch Vermüllung betroffen sind.“ Es sei nicht akzeptabel, dass die Anwohnerin die Leidtragenden der Müllmengen seien.