Israelfeindliche Demo am Al-Quds-Tag 2014 in Berlin.  imago stock&people

Die Berliner Polizei hat den israelfeindlichen Al-Quds-Tag in einen „Kalender der Vielfalt“ aufgenommen und damit Kritik ausgelöst. Die Behörde entschuldigte sich am Montag, als die Sache bekannt wurde. Sie hatte den Kalender für das Jahr 2022 den rund 18.000 Polizisten im Intranet zur Verfügung gestellt. Der 29. April war dabei mit dem Hinweis „Al-Quds-Tag“ versehen. Der Al-Quds-Tag wird vor allem von Feinden Israels im Iran und palästinensischen Gruppen propagiert. 

Die Polizei teilte mit, der Tag sei in einer zunächst veröffentlichten Version des Kalenders „ausschließlich als einsatzrelevantes Ereignis enthalten“ gewesen. Der Titel des Kalenders sei mit Blick auf diesen Tag und andere Termine aber falsch, daher sei die Version überarbeitet worden.

Polizei gesteht Fehler ein

Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte zum Al-Quds-Tag: „Ihn in den Kalender der Vielfalt aufzunehmen war ein Fehler, der nicht hätte passieren dürfen, der aber keinen Rückschluss auf die grundsätzliche Haltung der Polizei Berlin zulässt.“ Die Polizei engagiere sich intensiv gegen Antisemitismus und jeglichen anderen Extremismus.

Der Iran ruft jedes Jahr am Al-Quds-Tag am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Quds ist der arabische Name für Jerusalem.

In Berlin fand jahrelang eine israelfeindliche Al-Quds-Demonstration von palästinensischen Gruppen statt, die von Innensenator Andreas Geisel (SPD) als „eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen“ bezeichnet wurde. In den vergangenen beiden Jahren fiel die Demonstration wegen Corona aus.

Besonders peinlich an der Angabe in der Kalender-Version: Am unmittelbar davor liegenden 28. April wird der Holocaust-Gedenktag „Jom haSchoa“ angeführt.

Der Berliner AfD-Innenpolitiker Karsten Woldeit kritisierte: „Allein die Herausgabe eines ‚Kalenders der Vielfalt‘ durch die Polizei ist eine schwer erträgliche Instrumentalisierung der Polizeibehörde für eine dubiose Vielfaltsideologie.“ Die Angabe des israelfeindlichen und antisemitischen Al-Quds-Tages „setzt dem Ganzen die Krone auf“. Die Polizei müsse den Kalender zurückziehen. Auch der frühere Grünen-Politiker Volker Beck beschwerte sich in der „B.Z.“ mit deutlichen Worten. Weitere Vorwürfe gab es in Kommentaren im Internet.