Update! Palästinenser-Demo in Berlin bleibt verboten 

Nach einer Palästinenser-Demonstration mit antisemitischen Sprechchören vor einer Woche hat die Berliner Polizei eine weitere geplante Kundgebung am Sonnabend unterbunden. Sie verbot die mit 100 Menschen angemeldete Versammlung zum „Tag der palästinensischen Gefangenen“ in israelischen Gefängnissen. Rund um den ursprünglich vorgesehenen Kundgebungsort am Hermannplatz in Neukölln standen Mannschaftswagen. Nach Angaben einer Sprecherin waren 360 Beamte im Einsatz.

Lesen Sie auch: Palästinenser-Demos verboten: Berliner Polizei bereitet sich dennoch auf größeren Einsatz vor >>

Zuvor hatten das Verwaltungs- und das Oberverwaltungsgericht im Eilverfahren das Demonstrationsverbot bestätigt. Die Polizei hatte es damit begründet, das es zu volksverhetzenden oder antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung oder Gewalttätigkeiten kommen könne. Die Richter hielten das für rechtmäßig. Hintergrund ist eine Demonstration am Karsamstag, bei der laut Videoaufnahmen und Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden waren. Die Polizei stand in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt hatte.

Am Hermannplatz blieb laut Polizei alles ruhig

Am Sonnabend blieb es zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt der Kundgebung am Hermannplatz ruhig. Es gab keine Menschenansammlung. Für Sonntag war eine weitere pro-palästinensische Demonstration angemeldet, die ebenfalls verboten wurde. In diesem Fall wurde nach Angaben der Polizei zunächst kein Widerspruch eingelegt.

Lesen Sie auch: Vorsicht, Fahrrad-Demos! Verkehr in Berlin am Wochenende: DAS müssen Autofahrer wissen >>