Noch-Regierende bei „Markus Lanz“ – wird Giffey Wegners Jarasch?
Bei „Markus Lanz“ sammelte Franziska Giffey Lob für den Koalitionsvertrag mit der CDU ein. Für Kai Wegner könnte es ungemütlich werden.
Es war ein denkbar geschmeidiger Auftritt, genau wie man ihn von Berlins Noch-Regierender Franziska Giffey erwartet. Die SPD-Chefin reagierte aalglatt und durchsetzungsstark auf alle Angriffe von Moderator Markus Lanz. Am Ende konnte sich Giffey sogar als Siegerin fühlen – sowohl des Abends, wie auch der Wahl, könnte man meinen.
Egal ob Pannen-Abstimmung inklusive Beinahe-Entsendung von Wahlbeobachtern, Silvesterchaos oder Wohnungsmisere: Giffey rückte die Situation ins rechte Licht – in ihr Licht.
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Lob für Koalitionsvertrag: „Kai Wegner genauso viele Senatorenposten aus dem Kreuz geleiert“
Denn trotz aller Kritik und heftiger Fragen, bekam die jetzige Regierende von allen Seiten Lob für den Koalitionsvertrag, den sie mit der CDU ausgehandelt habe. „Sie haben Kai Wegner genauso viele Senatorenposten aus dem Kreuz geleiert“ wie die CDU bekomme - „trotz 10 Prozent weniger“, wie Lanz nüchtern feststellte. Der Frage, welchen davon sie übernehmen wird, wich sie geschickt aus und drückte auch das Verhandlungsergebnis mit Rücksicht auf die CDU etwas diplomatischer aus: Der Koalitionsvertrag sei „deutlich sozialdemokratisch geprägt“.
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Der Politikexperte und Chefredakteur von The Pioneer, Michael Bröcker formulierte es hingegen einen Zacken schärfer: Es sei ein „Linksbündnis mit einem schwarzen Bürgermeister“ konstatierte er. Er habe „auf den ersten 60 Seiten Begriffe gesucht, die die CDU begeistern könnte“. Und sogar das Innenressort, mit dem die CDU den Wahlkampf gewonnen habe, gehe an die SPD.
Kai Wegner würde Gegenwind drohen
Da konnten alle im Studio nur grinsen und den Hut vor Giffey ziehen. Die CDU und Kai Wegner hingegen seien laut Bröcker entweder „unvorbereitet“ oder „programmatisch flexibel“ in die Koalitionsgespräche gegangen. Sein Fazit: Wenn Kai Wegner eine Basisbefragung wie die SPD machen würde, erwartete ihn „ziemlich viel Gegenwind“. Die SPD hingegen könne den gar nicht ablehnen, so viel Sozialdemokratie stecke da drin.
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Der Politikexperte zeigte dann auch direkt die Perspektive auf. So sei ein Weiter-so nach der Wahl zwar auch kaum möglich gewesen. „Hätte sie Rot-Rot-Grün gemacht, hätte es einen medialen Shitstorm sondergleichen gegeben.“ Alle Parteien der Koalition hätten Stimmen verloren. Giffey habe strategisch die klügste Entscheidung getroffen. So mache sie jetzt vielleicht einen Schritt zurück. „Aber in Wahrheit“ werde sie so vielleicht „in ein, zwei Jahren wieder nach vorne gehen.“
Giffey über Zusammenarbeit mit Jarasch: „Im letzten Jahr professionell zusammengearbeitet“
Bröcker wies auch darauf hin, dass es darauf ankomme, wie blass Kai Wegner jetzt bleibe. Wie ein eiskaltes Verhältnis mit einem Koalitionspartner Franziska Giffey aussehen kann, hat dies noch mal bei Lanz gezeigt. Auf die Frage, wie die Zusammenarbeit mit Bettina Jarasch von den Grünen lief, antwortete sie nur: „Wir haben im letzten Jahr professionell zusammengearbeitet“ und Lanz konnte gar nicht anders als schallend loszulachen und zu fragen: „Schlimmer geht’s nicht?“
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Giffey versuchte noch, sich zu verteidigen und erklärte, dass der Wahlkampf hart gewesen sei und Jarasch den Anspruch gehabt habe, stärkste Kraft zu werden. Eine Zusammenarbeit sei daher „schwierig“ gewesen. Dennoch habe man noch Regierungsverantwortung bis zur Übergabe an die neue Regierung. „Dafür sind wir erwachsen genug.“
Lanz sprach dann auch an, woran wohl viele vor den Bildschirmen in diesem Moment dachten. Denn eine ähnliche Situation droht auch in zwei bis drei Jahren mit Kai Wegner. Denn bereits zuvor sagte Giffey: „Wenn ich könnte, würde ich gern alle zehn Ressorts mit SPD-Leuten besetzen. Das Ergebnis ist ein anderes“, so die Noch-Regierende. Darüber, ob sie dieses Ergebnis so auch in Zukunft anerkennt, konnte man bei „Markus Lanz“ jedoch seine Zweifel bekommen.