Nach Klatsche bei Klima-Volksentscheid: Luisa Neubauer stänkert über Ergebnis

Kaum steht fest, dass der Volksentscheid zum Klima in Berlin gescheitert ist, reagieren die führenden Klima-Aktivisten bereits genervt. Luisa Neubauer zeigte sich auf der Wahlparty für den Volksentscheid enttäuscht, nachdem sich abzeichnete, dass nicht die nötige Zahl an Ja-Stimmen erreicht werden würde.

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„Es gibt Kräfte in dieser Stadt, die geben alles dafür, noch den letzten Funken Klimazerstörung rauszuholen“, stänkerte die Klima-Aktivistin bei der Wahlparty im bUm, wie die Berliner Zeitung berichtet. „Wir lassen uns nicht aufhalten von den Kritikern und Nörglern. Lasst uns nicht vergessen, was wir hier möglich gemacht haben“, sagte Neubauer weiter.

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Luisa Neubauer will sich von Ergebnis des Klima-Volksentscheids nicht entmutigen lassen

Dennoch will sich Luisa Neubauer durch das Ergebnis nicht entmutigen lassen. „Eine Mehrheit für #Berlin2030 & trotzdem reicht es nicht“, schrieb die Aktivistin von Fridays for Future auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. „Das ist nicht nur hart für den Volksentscheid, sondern für alle, die sich darauf verlassen können sollten, dass im Klimaschutz endlich losgelegt wird.“

Dabei schickte sie auch erneute Kampfansagen nach draußen. „Wir kämpfen bergauf. Aber auch nach heute ist klar: Wir kämpfen weiter.“

Klima-Aktivisten wollen noch mehr Menschen überzeugen

Das Ergebnis des Volksentscheids sei keine Niederlage für die Klima-Bewegung, sondern eine Niederlage für alle Einwohnerinnen und Einwohner Berlins. „Das ist erstmal eine richtige Zäsur für alle, die auf Lebensgrundlagen angewiesen sind“, betonte Neubauer.

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Dennoch müsse diskutiert werden, weshalb zahlreiche Menschen auch gegen den Volksentscheid stimmten. „Wir müssen nicht drum rum reden, ich finde es auch hart, sich zu überlegen, was passiert mit den Menschen, die heute Nein gestimmt haben. Wir kämpfen auch weiter für die Menschen, die heute mit Nein gestimmt haben.“

Kritik an Klima-Volksentscheid auch wegen radikalen Klima-Klebern – die sehen Medien als Schuldige

Die Befürworter des Volksentscheides hatten gehofft, Berlin bis zum Jahr 2030 komplett klimaneutral zu machen. Dabei musste ein Sprecher der Initiative auch anerkennen, dass die Aktionen von radikalen Klima-Klebern wie denen der Letzten Generation dem Vorhaben nicht geholfen hätten. „Sie haben uns nicht geschadet, ich kann deren Aktionen absolut verstehen, aber das wurde uns auf der Straße von Leuten immer wieder entgegen gehalten“, so der Sprecher in der Berliner Zeitung.

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Die zahlreichen Nein-Stimmen seien ein Ergebnis aus negativer Berichterstattung sowie negativer Stimmen seitens der Unternehmen. „Ich erkläre mir die Gegenstimmen durch die Gegenkampagnen und dadurch, dass Krisen gegeneinander ausgespielt werden“, sagte Jessamine Davis vom Bündnis „Klimaneustart“.

Zwar hatte der Volksentscheid eine kleine Mehrheit. Doch das war nicht genug. Für die Durchsetzung schärferer Klimaziele hätten bei dem Volksentscheid 25 Prozent der Wahlberechtigten stimmen müssen.

Dafür gestimmt hatten 442.210 Wahlberechtigte. Nötig gewesen wären aber rund 608 000 Ja-Stimmen. Das sogenannte Quorum wurde verfehlt, wie aus den Zahlen der Landeswahlleitung hervorgeht.