Die Köpfe der Brandenburger Kenia-Koalition: Michael Stübgen, Dietmar Woidke und Ursula Nonnemacher.
Die Köpfe der Brandenburger Kenia-Koalition: Michael Stübgen, Dietmar Woidke und Ursula Nonnemacher. dpa/Soeren Stache

Die Corona-Zahlen steigen in ganz Deutschland wieder, die Krankenhäuser laufen mit Patientinnen und Patienten voll und viele Experten fordern nun, dass zumindest niedrigschwellige Maßnahmen wie das Tragen von Masken in hochfrequentierten Innenräumen wieder reaktiviert werden sollen. In der Berliner Landesregierung wird das Thema heiß diskutiert und auch in Brandenburg sorgen die Masken für Streit in der Kenia-Koalition.

Gesundheitsministerin will Masken in Geschäften

Vor allem die stellvertretenden Ministerpräsidenten Michael Stübgen (CDU) und Ursula Nonnemacher (Grüne) haben sich bislang in Stellung gebracht. So hält Nonnemacher, die auch Gesundheitsministerin in Brandenburg ist, eine Maskenpflicht in bestimmten Innenräumen angesichts einer steigenden Belastung der Krankenhäuser für angemessen. Ihr schwebt vor, in Geschäften und Behörden wieder auf Masken zu setzen. Für den Besuch von Theatern, Opern und Museen – also Orte, an die man freiwillig geht – hält sie in einem ersten Schritt eine Maskenpflicht aber nicht für notwendig und appelliert an die Eigenverantwortung.

Innenminister Stübgen hingegen sieht noch keinen Grund für die Wiedereinführung der Maskenpflicht. Er sehe noch nicht, das man in Brandenburg Gefahr laufe, in eine Situation zu kommen, in der Patienten in den Krankenhäusern nicht mehr versorgt werden können. Erst dann müsse man handeln, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Ihm würden keine Daten vorliegen, dass das Gesundheitssystem übermäßig belastet sei. „Deswegen sehe ich im Moment - das kann sich alles kurzfristig ändern - verschärfende Maßnahmen nicht für sinnvoll an.“

So ist die Corona-Situation in Brandenburg

Die brandenburgische Landesregierung legt der Entscheidung über verschärfte Corona-Regeln drei Zahlen zugrunde: Einerseits die Zahl neu aufgenommener Patientinnen und Patienten mit Covid-19 in Krankenhäusern je 100.000 Einwohner in einer Woche, Andererseits die Kapazität freier Betten auf Intensivstationen sowie die absolute Zahl Covid-19-Kranker in den Kliniken.

Am Freitag waren 804 Menschen mit Corona in Krankenhäusern, eine Woche vorher 697. Die wichtige Schwelle liegt bei 1000. Die Zahl neuer Covid-19-Patienten je 100.000 Einwohner in einer Woche stieg auf 16,5 nach 11,8 eine Woche zuvor - nur hierbei ist der Alarmwert von 10 überschritten. Der Anteil freier Intensivbetten war am Donnerstag mit 16,3 Prozent im grünen Bereich nach rund 18 Prozent eine Woche zuvor. 

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Eine Verschärfung der Situation ist in allen drei Bereichen zu verzeichnen. Auch deshalb wird Nonnemacher einen Entwurf für eine neue Corona-Verordnung ausarbeiten und dem Kabinett - und damit auch Stügben - zur Diskussion stellen. Aktuell gilt im öffentlichen Nahverkehr eine Maskenpflicht in Brandenburg.