Klima-Volksentscheid gescheitert: Berlin stimmt für seine eigene Verzwergung
Man kann hineininterpretieren, was man will. Letztendlich ist der Volksentscheid in Berlin gescheitert und das wird Folgen für die Stadt haben.
Seit das Ergebnis des Klima-Volksentscheids feststeht, wird viel lamentiert und interpretiert. Lamentiert darüber, dass der Senat die Erfolgschancen durch die nicht erfolgte Zusammenlegung mit der Wiederholungswahl schmälerte, was nicht ganz von der Hand zu weisen ist. Interpretiert wird dagegen das Ergebnis, bei dem mit rund 442.000 Stimmen immer noch mehr Berliner für eine Tempoverschärfung beim Klimaschutz votierten, als für den Wahlsieger CDU vor einigen Wochen, die 428.000 Zweitstimmen auf sich vereinigen konnte.
Fakt ist: Der Klima-Volksentscheid ist gescheitert
Doch weder der SPD-geführte Senat hat mit dem Extra-Termin gegen geltendes Recht verstoßen, noch wird der Volksentscheid durch die Stimmmehrheit gegenüber der CDU über das Quorum gehoben. Fakt ist: Der Volksentscheid ist gescheitert. Berlin hat damit eine historische Chance vertan und für die eigene Verzwergung gestimmt.
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Wer Weltstadt sein will, der muss mit der Zeit gehen und nicht versuchen, einem vermeintlichen Ideal aus der Vergangenheit nachzueifern. Großstädte wie Berlin leben von Kreativität, von Wuseligkeit und andauernder Geschäftigkeit. Sie sollen pulsieren und ja, auch Wohlstand versprechen.
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Viele Abgase bedeuten längst nicht mehr viel Wohlstand
Früher mochte das mit rauchenden Schornsteinen und ebenso rauchenden Autos in Verbindung gebracht werden. Doch die Zeit ist nicht einem Hans Fallada-Roman stehen geblieben. Wir sehen uns neuen Herausforderungen gegenüber. Die Klimakrise schreitet voran, von Nichtstun wird sie sich nicht aufhalten lassen. Die Folgen sind auch in Deutschland zu spüren: Hochwasser, Dürre und Hitze sind real.
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Berlin ist darauf nicht vorbereitet – und hat sich nun dagegen entschieden, Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu sein, und zu zeigen, wie die Stadt der Zukunft aussehen kann. Eine andere Metropole wird diesen Platz einnehmen. Berlin bleibt dann nur noch die Rolle des Nachzüglers, wenn die Stadt dann mit ihrem Retro-Kurs nicht schon längst den Anschluss verloren hat.