Klaus Lederer: „An der Pauschalität dieser Regeln habe ich große Zweifel“

Berlins Theater dicht, auch Opern und Konzerthäuser ohne Publikum – nie hätte ich mir als Kultursenator und Bürgermeister dieser Stadt etwas so Ungeheuerliches vorstellen können. Und doch habe ich am 10. März alle Bühnen schließen lassen, die Intendant*innen, Leiter*innen der Häuser an meiner Seite wissend, denn noch ungeheuerlicher zeigte sich mit Covid-19 ein Virus, das sich in rasanter Geschwindigkeit über den Erdball verbreitet. Wir alle hatten die Bilder aus dem italienischen Bergamo vor Augen und es ging darum, durch die Beschränkung physischer Kontakte Zeit zu gewinnen, die Ansteckungskurve abzuflachen, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Tatsächlich hat das funktioniert. Aber das hatte seinen Preis: soziale Verwerfungen, Bildungsdefizite, Existenzängste, psychosoziale Probleme.

Seitdem wurden die Wissenschaft und auch wir klüger. Schlecht belüftete Innenräume, Aerosole und Nähe sind eine Gefahr, Masken sinnvoll. Kontaktverfolgung wichtig. Währenddessen haben wir unsere Kulturorte umgerüstet. Auch das ging nur mit massiven Einschränkungen, aber es ging: Belüftungen, Wegeleitsysteme, Abstände, Maskentragen, Anmelderoutinen, Personenbegrenzungen – für etwas Kultur in der Pandemie.

Nun ist die zweite Welle da: Die Intensivstationen füllen sich, die Ansteckungszahlen steigen dramatisch, Bund und Länder schließen wieder sämtliche Kulturorte. Ganz klar: Die gefährliche Pandemielage erfordert erneute Kontaktbeschränkungen. An der Pauschalität dieser Regeln aber habe ich große Zweifel. Zumal völlig offenbleibt, wie es in einem Monat aussieht. Wir können jetzt schwerlich im Zweimonatstakt alles herunterfahren, denn bis zur Breitenanwendung eines Impfstoffes wird es wohl noch eine Weile dauern.

Annette Riedl/dpa

Zur Person

Klaus Lederer wurde 1974 in Schwerin geboren. Seit dem 8. Dezember 2016 ist er Bürgermeister und Kultur- und Europasenator von Berlin. Vom 30. Juni 2007 bis 10. Dezember 2016 war er Berliner Landesvorsitzender der Partei Die Linke.

Die Fixierung der Debatte auf Einschränkungen und Verbote lenkt den Blick weg von den täglich wichtiger werdenden sozialen Voraussetzungen erfolgreicher Pandemiebekämpfung. Ich glaube, dass es immer schwieriger wird, zuallererst mit Anweisungen den dringend nötigen Infektionsschutz durchzusetzen. Nicht nur, weil kaum vermittelbar ist, warum ich mich stundenlang in einer Shoppingmall aufhalten darf, aber nicht in einer Bibliothek. Sondern weil die Möglichkeit, sich daran zu halten, im urbanen Berlin, der Stadt der Singles, Alleinerziehenden, der beengten Wohnverhältnisse, schlicht sehr ungleich verteilt ist.

Die soziale Dimension fehlt auch, wenn Soloselbständige und Freiberufler*innen auf die Grundsicherung verwiesen werden, auf Hartz IV Angewiesene bislang keinerlei Krisenhilfen erhalten. Richtig ist: Schule und Kitas müssen geöffnet sein. Nicht, weil dort keinerlei Ansteckung stattfindet, sondern weil das Versäumte von Kindern und Jugendlichen niemals nachgeholt werden kann. Wir gehen also Risiken ein, weil wir die Alternative sozial nicht mehr vertreten können.

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Ein Monat kann lang werden und auch das faktische Verbot kultureller Teilhabe für einen Monat sorgt für Verzweiflung, Frust und Demoralisierung. Es führt aber kein Weg zur erfolgreichen Pandemieeindämmung daran vorbei, dass viele Menschen, möglichst alle, mitmachen. Keine Polizei der Welt kann erzwingen, was Menschen aus Einsicht in die Richtigkeit zu tun bereit sind. Dazu ist es vor allem wichtig, aufzuklären, welche Situationen besonders ansteckungsgefährdend sind.

Die Pandemie hat längst die Breite der Gesellschaft durchdrungen, RKI und Gesundheitsdienste sind überfordert, die Ausbruchsquellen zu identifizieren. Ohne Erkenntnisse nun einzelne gesellschaftliche Gruppen und Bereiche für die Ausbreitung des Virus verantwortlich zu machen, ist aber kontraproduktiv: Wenn immer die anderen Treiber der Pandemie sind, dann muss ich mein eigenes Verhalten nicht überprüfen.

Wir sind gut beraten, nicht jeden Zweifel und Fragen (und damit meine ich nicht die Corona-Leugner) über Sinn oder auch Unsinn der Maßnahmen als Relativierung der Pandemiegefahren abzukanzeln. Es ist unsere Pflicht, Maßstäbe und Entscheidungsgrundlagen offenzulegen, die Absicht von Maßnahmen zu erklären, sich auch zu korrigieren. Und Hand aufs Herz: Wer hat sich seit März konsequent an alle Regeln gehalten?

In einem Monat wird die Pandemie nicht vorbei sein. Statt Debatten zu polarisieren, müssen wir immer wieder über Ansteckungsgefahren und Möglichkeiten ihrer Vermeidung, vor allem in unbelüfteten Räumen, aufklären: Lüften, Masken tragen, Abstand halten und trotzdem den Blick für unsere Mitmenschen nicht verlieren.

Informationen gibt es viele. Wir müssen noch zielgenauer dafür sorgen, dass sie allen zugänglich sind. Mit einer transparenten Strategie, wie es nach diesem Lockdown weitergeht, können wir anhand dessen, was wir über Covid wissen, relativ sichere öffentliche Orte definieren: soziale, Sport- und Kulturorte, die offen bleiben können. Wir brauchen effektive Testung für besonders infektionsgefährdete Menschen und Berufsgruppen. Vielleicht hilft auch der breite Einsatz niedrigschwelliger Tests, verantwortungsvolles Handeln jedes Einzelnen zu fördern. Schließlich müssen wir viel breiter gesellschaftliche Akteure in die Planung und Umsetzung der Eindämmungsmaßnahmen einbeziehen. Die weitere Stärkung der Gesundheitsdienste und der Schutz besonders gefährdeter Menschen müssen jetzt oberste Priorität haben. Ein Monat ist schnell vorbei. Nutzen wir jeden Tag.