Katina Schubert bleibt Linke-Vorsitzende
Keine Experimente: Die Berliner Linke hat ihre Vorsitzende im Amt bestätigt. Katina Schubert bekam eine klare Mehrheit und schwört die Partei auf ein «Hammerjahr» mit etlichen Wahlen ein.
Die alte Vorsitzende ist auch die neue: Katina Schubert steht weiterhin an der Spitze der Berliner Linken. Nachdem die Partei in diesem Jahr mit Carsten Schatz und Anne Helm eine neue Fraktionsführung bekommen hat, setzt sie diesmal auf Kontinuität. Beim Landesparteitag am Sonnabend, gut acht Monate vor der Abgeordnetenhauswahl, bekam Schubert 132 der 162 abgegebenen Stimmen – mit rund 81,5 Prozent ein klares Ergebnis.
Der Parteitag fand weitgehend online statt, zur Stimmabgabe mussten die Delegierten allerdings in eines der dafür vorgesehenen Wahllokale fahren oder gehen. Das Wahlergebnis wurde coronabedingt nicht wie üblich vor vollen Reihen verkündet, auf rauschenden Beifall musste Schubert verzichten.
Die 59-jährige Politikerin steht seit 2016 an der Spitze der Partei, die seit dem gleichen Jahr in Berlin zusammen mit Grünen und SPD regiert. Die Politikwissenschaftlerin und gelernte Journalistin war von 2012 bis 2016 Landesgeschäftsführerin der Linke und ist seit Beginn der Wahlperiode auch Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.
Mit der Bestätigung von Schubert hat die Partei eine wichtige Personalfrage geklärt, bevor der Wahlkampf richtig losgeht. Die Vorsitzende gehört nicht zu denjenigen, die gegenüber den Koalitionspartnern zurückzuckt, nur um Konflikte zu vermeiden. Bei Themen wie Mietendeckel-Gesetz oder in der Diskussion um die Initiative «Deutsche Wohnen & Co. enteignen» bevorzugt sie klare linke Positionen.
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Dass sie nicht als Linke-Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zieht, steht hingegen schon länger fest. Dafür ist Kultursenator und Bürgermeister Klaus Lederer bereits im Dezember nominiert worden. Abstimmen will die Partei über die Spitzenkandidatur voraussichtlich erst bei einer Landesvertreterversammlung im April.
Schubert erklärte in ihrer Parteitagsrede: „Wir brauchen eine starke Linke, damit sich das Land nicht in die Krise spart. Jede andere Konstellation mit CDU oder FDP wird unweigerlich zu Sozialabbau und Privatisierung führen“, warnte sie. Schubert sagte, die Partei habe der Koalition eine linke Handschrift verpasst – und verwies etwa auf das 2020 in Kraft getretene Mietendeckel-Gesetz.
„Vor uns liegt ein Hammerjahr, das uns allen sehr viel abverlangen wird“, sagte die Parteivorsitzende mit Blick auf die Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksversammlungen. „Wir wollen auf Landesebene unsere Direktwahlkreise verteidigen, neue gewinnen und unser Ergebnis verbessern.“