Andreas Kalbitz Foto: imago images/IPON

Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz verzichtet vollständig auf den AfD-Fraktionsvorsitz im Potsdamer Landtag. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte er, dass er sich am Dienstag von der Fraktionsspitze zurückgezogen habe. Auch Vizefraktionschefin Birgit Bessin teilte mit, Kalbitz habe seinen Rücktritt als Fraktionschef erklärt. Anfang August hatte die Fraktion beschlossen, dass der aus der AfD ausgeschlossene Kalbitz den Fraktionsvorsitz vorerst bis zur juristischen Klärung seiner Parteizugehörigkeit ruhen lässt.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Potsdamer Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung gegen Kalbitz ermittelt. Kalbitz soll dem kommissarischen AfD-Fraktionschef Dennis Hohloch bei einer Begrüßung aus Versehen unkontrolliert heftig in die Seite geschlagen haben, so dass dieser ins Krankenhaus musste.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, der Vorfall habe sich in der vergangenen Woche im Landtag ereignet. Kalbitz habe die Tür geöffnet und Hohloch statt einer Begrüßung unkontrolliert heftig in die Seite geboxt. Schon kurze Zeit später habe Hohloch über heftige Magenschmerzen geklagt. Ärzte stellten demnach am folgenden Tag innere Verletzungen fest. Medienberichten zufolge führte der Vorfall zu scharfen Diskussionen in der Fraktionssitzung am Dienstag.

Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai mit knapper Mehrheit beschlossen, Kalbitz' AfD-Mitgliedschaft zu annullieren, weil er bei seinem Parteieintritt 2013 vorherige Mitgliedschaften bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" verschwiegen haben soll. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte den Rauswurf Ende Juli. Über einen Eilantrag gegen die Entscheidung will das Berliner Landgericht am Freitag verhandeln.

sae/cfm