Jetzt steht fest: DIESE Abgeordneten sitzen im Berliner Abgeordnetenhaus, DIESER CDU-Promi fliegt raus!
Satte zwei Tage eierte Berlin rum, nun steht endlich fest, wer ins Parlament kommt und wer rausfliegt.
Es wird immer peinlicher für Berlin: Erst schaffte die zuständige Landeswahlleitung nicht, am Sonntag genug Stimmzettel in die Wahllokale zu bringen: Wahlzettel waren vertauscht worden oder blieben liegen. Draußen warteten die Wähler noch weit nach 18 Uhr. Und nach der Wahl warten die Kandidatinnen und Kandidaten zwei Tage lang, bis endlich der letzte Klarheit hat, ob er ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde oder nicht.
Nach einer zweitägigen Hängepartie nach der Wahl am Sonntag ist die genaue Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses nun klar. Die Landeswahlleitung veröffentlichte am Dienstag gegen 16.00 Uhr die komplette Liste der neuen Mitglieder.
Auch zwei langjährige SPD-Leute fliegen aus dem Parlament
Darin sind neben den Politikern, die die 78 Direktmandate in den Wahlkreisen eroberten und schon seit Montag bekannt waren, auch die übrigen 69 Abgeordneten aufgeführt. Diese zogen über Landes- und Bezirkslisten der Parteien in das Parlament ein, das insgesamt 147 Parlamentarier umfasst.
Damit steht nun zum Beispiel fest, dass der bisherige CDU-Fraktionschef Burkard Dregger nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten ist. Er verpasste ein Direktmandat und kam auch über die Liste nicht zum Zug. Genauso erging es etwa dem langjährigen Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, und der SPD-Bildungsexpertin Maja Lasic.
Hängepartie sorgt für Fassungslosigkeit
Die lange Unklarheit, die als ungewöhnlicher Vorgang gewertet werden kann, hatte in den Fraktionen schon seit Montag für Verärgerung und „Fassungslosigkeit“ gesorgt, wie es in Parlamentskreisen hieß. Die CDU verschob gar ihre zunächst für Dienstag geplante erste Fraktionssitzung auf Donnerstag, weil sie nicht wusste, wen sie dazu einladen soll. Kandidaten bangten, ob sie nun Abgeordnete sind oder nicht.
Die Landeswahlleitung verwies am Dienstag auf dpa-Anfrage auf die Vielzahl von Wahlen am Sonntag. Daher hätten die Ergebnisse der Wahl zum Abgeordnetenhaus deutlich später vorgelegen als üblich. Dem hätten sich nötige Prüfungen zur „Qualitätssicherung“ angeschlossen, die Zeit gebraucht hätten. Die Wahlleitung steht wegen einer offensichtlich nicht optimalen Vorbereitung der Wahl und diversen Pannen am Sonntag ohnehin stark in der Kritik.